Liebe Leserinnen und Leser,
es ist immer das gleiche Schema. Ein Konservativer sagt etwas Konservatives – und es beginnt keine Debatte über den Inhalt, sondern die üblichen Verdächtigen beginnen mit der Hatz. In der CDU sind das altbekannte Namen wie Prien, Polenz & Co., große Klappe, wenig Substanz.
Im Augenblick ist mal wieder Hans-Georg Maaßen, wie so oft, das Gesicht auf der links-woken Dartscheibe. Parteichef Friedrich Merz hat den ersten Pfeil geworfen, aber nur einen aus weichem Plastik, nichts Gefährliches. Man werde das prüfen, was Maaßen auf irgendeinem Blog gerade gesagt habe, aber ein überhastetes Parteiausschlussverfahren sei nicht zu erwarten.
CDU-Generalsekretär Mario Czaja tut da schon ein bisschen mehr empört, aber das machen Generalsekretäre immer so. Auf Knopfdruck empört sein ist sozusagen ihr Job, zuzubeißen, wo das Herrchen nur knurrt.
Der stellvertretende CDU-Chef Andreas Jung, dessen Namen ich mal am Rande gehört habe, der mir bisher durch politische Ideen noch nicht aufgefallen ist, bescheinigt heute Morgen dem früheren Verfassungsschutzpräsidenten und CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen eine «Radikalisierung nach rechts außen» und fordert nun zügig Konsequenzen. Maaßen überschreite mit seiner sprachlichen Eskalation immer neue Grenzen. «Deshalb muss jetzt rechtlich ein Parteiausschluss geprüft und politisch ein glasklarer Strich gezogen werden», sagte Jung den «Stuttgarter Nachrichten» und der «Stuttgarter Zeitung».
Ich kenne Hans-Georg Maaßen seit einigen Jahren, ein kluger Kopf, zweifellos. Einer, der unserem Staat in verschiedenen Funktionen untadelig gedient hat, zuletzt als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Da wurde er aus dem Amt geworfen, weil er es wagte, einer unbestreitbaren Lüge seiner obersten Dienstherrin von angeblichen „Hetzjagden“ auf Ausländer in Chemnitz öffentlich zu widersprechen. Manche sagen, er hätte wissen müssen, dass das nicht gut für ihn ausgeht. Vielleicht, wenn man die Spielregeln beim Spitzenbeamten-Bingo beherzigen will. Er hat das nicht getan, und einfach die Wahrheit beschrieben – und musste dann gehen.
Mich hat das beeindruckt, dass jemand in der politischen Blase einfach mal das Richtige tut
Und solche hellen Momente gibt es ja immer wieder, wenn Sie auch an Gerhard Schröder und seine Hartz IV-Reform denken. Er wusste, wenn er das jetzt macht, dann war es das wahrscheinlich mit dem Bundeskanzleramt. Und er hat es gemacht. Chapeau! Ok, er hatte da vermutlich schon ein Jobangebot in der Hinterhand. Aber das wussten wir ja alle nicht.
Maaßen traut sich was, er eckt an. Und das darf man in einer freien Gesellschaft. Und er formuliert spitz, weil er Aufmerksamkeit in der Bevölkerung bekommen will. Mit wohl abgewogenen staatstragenden Formulierungen erreicht man dieses Ziel nicht. In irgendeinem Blog hatte Maaßen gesagt, die Stoßrichtung der «treibenden Kräfte im politischen-medialen Raum» sei ein «eliminatorischer Rassismus gegen Weiße». Und Maaßen sprach vom Rassismus «gegen die einheimischen Deutschen: «Dieses Denken ist Ausdruck einer grün-roten Rassenlehre, nach der Weiße als minderwertige Rasse angesehen werden und man deshalb arabische und afrikanische Männer ins Land holen müsse.»
Deutliche Worte zweifellos, die man auch nicht teilen muss
Die man aber teilen kann, wenn man „Vorkommnisse“ auf Schulhöfen kennt, wo deutsche Schüler in der Minderheit sind in nicht wenigen Großstädten in Deutschland. Wo sie als „Kartoffel“ geschmäht werden, beleidigt, angespuckt, auch mal geschlagen. Weil sie Deutsche sind, Christen sogar, auch wenn sie ihren Glauben gar nicht leben. Und die schockierenden Vorkommnisse in der Silvesternacht, die Angriffe junger Araber auf Polizei, Feuerwehr und Rettungssanitäter. „Achtung, Reichelt!“ berichtete danach auch vom Düsseldorfer Burgplatz, wo um Mitternacht nicht ein einziges weißes Gesicht zu sehen war und nicht eine einzige Frau. Warum wohl? Bin ich ein Rassist, wenn ich kritisiere, wie sich unsere Gesellschaft zum Nachteil verändert, besonders durch die unkontrollierte Massenmigration aus islamischen Staaten des Nahen Ostens?
Oder darf man nur Weiße als „Rassisten“ schmähen? Weil sie weiß sind, was aber auch schon wieder „Rassismus“ ist?
Am Wochenende kandidiert Hans-Georg Maaßen als Bundesvorsitzender der konservativen Basisbewegung WerteUnion in der CDU. Das nächste Himmelfahrtskommando. Ich bin sicher, er wird gewählt und den Laden auf Vordermann bringen. Und ich wünsche ihm Erfolg. Die nächsten Dartpfeile liegen für ihn schon bereit…
Mit herzlichen Grüßen,
Ihr Klaus Kelle