von KLAUS KELLE
Gut eine Woche ist die neue US-Regierung im Amt, und erstaunlich deutlich zeichnen sich die Konturen der neuen Außen- und Sicherheitspolitik ab. US-Verteidigungsminister James Mattis flog direkt nach Amtseinführung zu den südkoreanischen Verbündeten nach Seoul. Er sicherte ihnen zu, dass die Weltmacht weiter ohne Wenn und Aber an Südkoreas Seite stehen werde und Nordkoreas nukleare Bedrohung für die ganze Region „als Sicherheitsfrage von oberster Priorität“ behandelt werde.
Fast zeitgleich äußerte sich Nikki Haley, die neue US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen (UN), in New York. Es sei „bedauerlich wenn sie gleich bei ihrem ersten Auftritt im UNO-Sicherheitsrat das aggressive Verhalten Russlands verurteilen müsse. Die USA wollten ihre Beziehungen zu Russland ja verbessern. Allerdings erfordere die Lage in der Ostukraine eine klare und scharfe Verurteilung des Verhaltens Russlands. Zugleich betonte Haley, man halte natürlich an den Sanktionen gegen Moskau fest.
Mehrere amerikanische Zeitungen berichten heute, dass wahrscheinlich noch im Laufe dieses Tages Strafmaßnahmen gegen rund 25 iranische Einrichtungen, die am Raketenprogramm des Landes beteiligt sind oder Gruppen unterstützen, die von den USA als terroristisch eingestuft worden sind wie etwa die libanesische Hisbollah, von der Trump-Administration eingeleitet werden. Der Präsident, so berichten die Medien weiter, ziehe im Verhältnis zum Iran mehrere Optionen in Betracht, darunter auch militärische.
Was sagt uns das alles? Die USA haben auch unter ihrem neuen Präsidenten offenbar nicht vor, sich aus dem Weltgeschehen zurückzuziehen. Alle diejenigen, die in verfrühter Vorfreude auf einen Präsidenten, der das schlagkräftigste Verteidigungsbündnis der Welt als „obsolet“ bezeichnet hatte, gedacht haben, man trifft sich hin und wieder beim Wodka und macht ein paar Deals ohne sich um andere Staaten zu kümmern, können aus den vergangenen Tagen etwas Wichtiges lernen.
