FDP will mit «Trendwende»-Programm zurück in den Bundestag
Berlin – Mit der Forderung nach massiven Steuerentlastungen und weitreichenden Bildungsreformen will die FDP im Herbst wieder zurück in den Bundestag. Zudem würden die «Digitalisierung…
Politik
Acht Fakten zur Pkw-Maut: Was auf Deutschlands Autofahrer zukommt
Berlin – Kommen dürfte sie nicht vor 2019 – doch was sieht die Pkw-Maut konkret für Autofahrer vor? Einige wichtige Punkte: STRASSENNETZ: Inländer…
Große Koalition verständigt sich immerhin auf elf Gesetze: Bei der traditionellen Ehe ist auf die Union weiter Verlass
Berlin – Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl sind die gesetzgeberischen Gemeinsamkeiten in der großen Koalition doch noch nicht ganz aufgebraucht. Die Spitzen…
War es das schon wieder? SPD-Hoffnungsträger Martin Schulz bewirkt im Saarland wenig
von WERNER HERPEL Berlin – An diesem Mittwoch kommt der «Schulz-Zug» schon mal im Kanzleramt an. Beim schwarz-roten Koalitionsausschuss kann sich SPD-Hoffnungsträger Martin…
BUNDESTAGSWAHL 2017 Nicht wählen oder wen wählen? Teil 2: Wen wählen?
von FELIX HONEKAMP Im ersten Teil dieses Beitrags ist hoffentlich deutlich geworden, warum auch das Nichtwählen in einem demokratischen System sehr wohl seine…
Nervosität in der Union: Kann Angela Merkel die Schulz-Welle noch brechen?
von JÖRG BLANK Berlin – Am Tag eins nach dem furiosen 100-Prozent-Ergebnis für Martin Schulz geht Angela Merkel routiniert der Regierungsarbeit nach. Gemeinsam…
Mitgliederbefragung fällt aus: AfD weiß weiter nicht, wer sie in den Wahlkampf führen wird
Berlin – Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl weiß die AfD immer noch nicht, wer sie in den Wahlkampf führen soll. Wie aus…
Das „Hate Speech“-Gesetz: Eine Gefahr für die Meinungsfreiheit in Deutschland
von CHRISTIAN SITTER, Fachanwalt für IT-Recht Es lässt die Politik seit zwei Jahren nicht ruhen: „Die Debattenkultur im Netz ist oft aggressiv, verletzend…
Präsident seit Mitternacht: Frank-Walter Steinmeier neuer Chef im Schoss Bellevue
von THOMAS LANIG Berlin – Der neue Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mit einer symbolischen Amtsübernahme im Schloss Bellevue die Nachfolge von Joachim Gauck…
SPD-Sonderparteitag wählt Martin Schulz mit 100 Prozent zum neuen Vorsitzenden
Berlin – Mit hundertprozentiger Unterstützung der SPD zieht Martin Schulz in den Bundestagswahlkampf gegen Kanzlerin Angela Merkel. Der 61-Jährige wurde am Sonntag auf…