BUNDESTAGSWAHL 2017 Nicht wählen oder wen wählen? Teil 2: Wen wählen?
von FELIX HONEKAMP Im ersten Teil dieses Beitrags ist hoffentlich deutlich geworden, warum auch das Nichtwählen in einem demokratischen System sehr wohl seine…
Politik
Nervosität in der Union: Kann Angela Merkel die Schulz-Welle noch brechen?
von JÖRG BLANK Berlin – Am Tag eins nach dem furiosen 100-Prozent-Ergebnis für Martin Schulz geht Angela Merkel routiniert der Regierungsarbeit nach. Gemeinsam…
Mitgliederbefragung fällt aus: AfD weiß weiter nicht, wer sie in den Wahlkampf führen wird
Berlin – Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl weiß die AfD immer noch nicht, wer sie in den Wahlkampf führen soll. Wie aus…
Das „Hate Speech“-Gesetz: Eine Gefahr für die Meinungsfreiheit in Deutschland
von CHRISTIAN SITTER, Fachanwalt für IT-Recht Es lässt die Politik seit zwei Jahren nicht ruhen: „Die Debattenkultur im Netz ist oft aggressiv, verletzend…
Präsident seit Mitternacht: Frank-Walter Steinmeier neuer Chef im Schoss Bellevue
von THOMAS LANIG Berlin – Der neue Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mit einer symbolischen Amtsübernahme im Schloss Bellevue die Nachfolge von Joachim Gauck…
SPD-Sonderparteitag wählt Martin Schulz mit 100 Prozent zum neuen Vorsitzenden
Berlin – Mit hundertprozentiger Unterstützung der SPD zieht Martin Schulz in den Bundestagswahlkampf gegen Kanzlerin Angela Merkel. Der 61-Jährige wurde am Sonntag auf…
Bundestagswahl: Nicht wählen oder wen wählen? – Teil 1: Nicht wählen!
von FELIX HONEKAMP Würden Sie Angela Merkel einen Gebrauchtwagen abkaufen? Oder Martin Schulz? Christian Lindner? Oder ein gebrauchtes Fahrrad von Katrin Göring-Eckardt oder…
Rot-Rot-Grün verhindert im Erfurter Stadtrat den Schutz christlicher Minderheiten in Flüchtlingsunterkünften
von ALEXANDER HEIN Erfurt – Eine Absage erteilte der Erfurter Stadtrat jetzt dem Schutz von Familien und Minderheiten bei der Flüchtlingsunterbringung in der…
ANALYSE Trump und Merkel: unterschiedlicher können Top-Politiker nicht sein
von KRISTINA DUNZ & MARTIN BIALECKI Berlin/Washington – Auch Angela Merkel ist irgendwie auf Twitter. Vielmehr ihr Regierungssprecher Steffen Seibert. Fast 9000 Tweets…
Früherer SPD-Politiker Horst Ehmke im Alter von 90 Jahren gestorben
Berlin – Der frühere sozialdemokratische Bundesminister und Kanzleramtschef Horst Ehmke ist tot. Er starb am Sonntag im Alter von 90 Jahren in einem Krankenhaus…