Umfrage vor Landtagswahl in Bayern: CSU bei 36, Freie Wähler 16 und AfD 14 Prozent
MÜNCHEN – Eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Bayern hat eine neue Umfrage die bisherige Stimmungslage in der politischen Landschaft weitgehend bestätigt. Auf…
Politik
Asylmissbrauch; Merz sagt, wie es ist – und sofort beginnt das Sperrfeuer
BERLIN – Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat die Bundesregierung mit einem drastischen Vergleich zur Eindämmung der irregulären Migration aufgefordert – und heftige Kritik…
Kampagne gegen mutige CDU-Politikerin: Jetzt gibt es Rückendeckung für Sylvia Pantel
ERLIN/DÜSSELDORF – Die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete und Sprecherin des konservativen „Berliner Kreises“ in der Union, Sylvia Pantel, bekommt Rückendeckung von ihren Parteifreunden. Aus ihrem…
CDU-Chef Merz: Zusammenarbeit mit AfD ist «unvorstellbar»
BERLIN – CDU-Chef Friedrich Merz schließt eine Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD als «unvorstellbar» aus. «Die CDU würde ihre Seele verkaufen, wenn…
Der Sozialismus ist wieder da – jeder Fünfte wäre bereit für Wagenknecht
BERLIN – Etwa jeder fünfte Wahlberechtigte könnte sich einer Umfrage zufolge grundsätzlich vorstellen, eine neue Partei unter Führung der prominenten Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht…
AfD scheitert bei Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen
von SIMONE ROTHE & STEFAN HANTZSCHMANN NORDHAUSEN – Erst Sonneberg, dann Nordhausen – die Rechnung ist für die AfD in Thüringen nicht aufgegangen….
Söders Dilemma: Eine Wackel-CSU im Zangengriff zwischen Freien Wählern und AfD
von MARCO HADEM, CHRISTOPH TROST & MICHAEL DONHAUSER MÜNCHEN – Nein, kurzfassen will sich Markus Söder auf diesem Parteitag nicht. Mehr als eineinhalb…
CDU fordert «Schulterschluss» für sinkende Flüchtlingszahlen
BERLIN – Angesichts der deutlich gestiegenen Flüchtlingszahlen hat CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann einen «Schulterschluss» in der Migrationspolitik gefordert. Es brauche jetzt «so einen Konsens…
DerTabubruch: CDU beschließt mit AfD und FDP Steuersenkung in Thüringen
von SIMONE ROTHE & STEFAN HANTZSCHMANN ERFURT – Ungewöhnliche Rollenverteilung im Parlament: Die Opposition hat in Thüringen gegen die rot-rot-grüne Minderheitskoalition eine Steuersenkung…
Nutzung von NS-Vokabular: Verfahren gegen Höcke
von STEFAN HANTZSCHMANN & SIMON KREMER ERFURT/HALLE – Für den Verfassungsschutz ist Thüringens AfD-Chef Björn Höcke ein Rechtsextremist, nun soll ein Gericht prüfen,…