Ramelow wird Infektionsschutzgesetz ablehnen
ERFURT – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hält die Entscheidung, die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitsbereich nicht aufzuheben, für falsch. «Ich habe dafür…
Infektionsschutzgesetz
Infektionsschutzgesetz ändern? Ampel-Partner Grüne und FDP streiten
BERLIN – Die Debatte um Corona-Maßnahmen für den Herbst gewinnt an Schärfe. Grünen-Chef Omid Nouripour forderte eine rasche Änderung des Infektionsschutzgesetzes, um für…
Corona-Maßnahmen werden aufgehoben, Impfpflicht trotzdem eingeführt? Finde den Fehler….
BERLIN – Der Bundestag berät heute über eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland. Auf der Tagesordnung steht die erste Lesung mehrerer Gesetzentwürfe und Anträge….
Merkel: Bundes-Notbremse kann Ende Juni auslaufen
BERLIN – Die «Bundes-Notbremse» mit einheitlichen Maßnahmen bei hohen Corona-Infektionszahlen kann aus Sicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Ende Juni außer Kraft treten….
BKA sucht Urheber der «Todesliste deutscher Politiker»
BERLIN – Abgeordnete, die in der vergangenen Woche für die umstrittene Corona-Notbremse des Bundes gestimmt haben, werden im Internet bedroht und angefeindet. Das…
Das Infektionsschutzgesetz ist falsch – lasst endlich Fachleute ran!
von CHRISTIAN KOTT BERLIN – Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes hat zum Teil wütende Reaktionen hervorgerufen. Vom Ende des Rechtsstaates ist die Rede. Hobbyjuristen…
„Würfeln Sie die Zahlen aus?“, Fernab der Lebenswirklichkeit“: Hitziger Schlagabtausch im Bundestag und wachsender Widerstand
von KLAUS KELLE BERLIN – Sie haben es nochmal durchgebracht. Der Bundestag hat heute einer bundeseinheitlichen „Notbremse“ zur Eindämung der Corona-Pandemie zugestimmt. Mit…
„Wir sind das Volk“ – Tausende demonstrieren in Berlin gegen Corona-Maßnahmen der Regierung
BERLIN – Tausende Menschen haben am Mittwoch in Berlin gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes demonstriert. Während der Bundestag über die Novelle beriet, versammelten…
+++Die Internetpetition zum Stopp des Infektionsschutzgesetzes wurde bisher von 7.340 Bürgern unterzeichnet+++Interessenten finden hier die Möglichkeit zum Mitmachen+++
Merkel begründet harten Lockdown im Bundestag: Scharfe Kritik von Weidel (AfD)
BUNDES – Die Bundes-Notbremse zur Vereinheitlichung der Anti-Corona-Maßnahmen in Deutschland ist auf dem parlamentarischen Weg. Im Bundestag lieferten sich Regierungsparteien und Opposition am…