Liebe Leserinnen und Leser,
Politik kann so spannend sein, oder? Also, der Tag nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin war für mich spannend. Denn gestern Abend hätte ich keinen Cent darauf gesetzt, dass Kai Wegner und seine CDU die Regierungsbildung in Berlin in der Hand haben könnten. Aber der Spitzenkandidat der Union macht das bisher sehr geschickt. Immerhin zehn Prozent liegt die CDU vor SPD und Grünen, da kann man nicht einfach drüber hinwegsehen.
Andererseits haben SPD, Grüne und SED rechnerisch die Mehrheit im Parlament. Rechnerisch, denn nach diesem Wahlergebnis zeigen sich erste kleine Risse im Linksblock. Nicht dramatisch, aber besonders in der SPd mehren sich Stimmen aus der zweiten Reihe, die mahnen, man solle sich nicht überstürzt auf nur eine Koalitionsmöglichkeit festlegen. Es sei angebracht, wenn man die Wähler ernstnimmt, das Wahlergebnis genau zu analysieren und wenigstens mal schauen, was möglich wäre…zum Beispiel mit der CDU, dem eindeutigen Wahlsieger.
Und die Grünen lassen sich auch nicht lumpen. Man sei gespannt auf das Sondierungsgespräch mit Wegner und seiner CDU-Delegation, sagte die grüne Spitzenfrau Bettina Jarasch und hat aber gleich ein paar unverhandelbare Themen im Lastenfahrrad. Themen, die grüne Herzensthemen sind, bei denen sich der bisherige Koalitionspartner SPD aber auch nicht mehr wohl fühlte zuletzt. Mal schauen, was also rauszuholen ist bei Kai Wegner.
Und die Linke? Belanglos, außer, wenn beim Gekungel mit der Union nichts zu holen ist. Die Linke, ich hab das neulich auf meinem Blog Denken Erwünscht geschrieben, ist die überflüssigste Partei Deutschlands. Kein Mensch braucht diese Leute, außer Grüne und SPD zur Koalitionsbildung.
Was aber erstaunlich ist, sie begreifen immer noch nichts
Die geballte Linke in Berlin hat einen gemeinsamen Nenner: das ist die grenzenlose Naivität gegenüber Kriminellen mit Migrationshintergrund. Messerstecher, Judenhasser, Abkassierer, Islamisten. Für Einfältige: Ich schreibe (und denke) nicht, dass DIE Migranten all das sind, aber es gibt unter diesen Menschen den berühmten „Bodensatz“ mit Kriminalitätshintergrund. Araber-Clans, Drogenhändler, Zuhälter aus Osteuropa, alles Mögliche. Sie müssen nur jeden Tag Zeitung lesen, irgendeine.
Ich denke, neben vielen anderen gravierenden Problemen in Deutschland, ist auf längere Sicht die unkontrollierte – oder sollte ich sagen unkontrollierbare – Massenmigration unser drängendstes Problem. Und deshalb wählen immer mehr Leute rechts, weil sie sich zunehmend unwohl fühlen im eigenen Land.
„Das Ergebnis in Berlin zeigt auch: Den Leuten sind die hässlichen rassistischen Ausfälle der CDU als Reaktion auf die Silvesternacht einfach total egal“, analysiert Twitter-Influencerin und ehemalige SPD-Staatssekretärin Sawsan Mohammed Chebli das Ergebnis vom Sonntag. Hässliche rassistische Ausfälle…der CDU. Total irre. Wer irgendwas gegen kriminelle Ausländer sagt – der ist Rassist. So wie jeder, der für das Lebensmodell der großen Mehrheit in Deutschland, der traditionellen Ehe, einsteht, homophob ist oder Klima-Leugner oder was auch immer.
Wir dürfen dieses Spiel nicht mitmachen. Wer Sicherheit in seiner Stadt, wer Schutz vor Überfällen und Gewalt sucht, der ist nicht rechtsradikal. Und wer Straftäter mit Migrationshintergrund als solche offen benennt, der ist kein Rassist. Er ist ein Realist. Und dazu sollten wir öffentlich stehen.
Mit herzlichen Grüßen,
Ihr Klaus Kelle
