Der Bund will die 50er-Inzidenz kippen

Gesundheitsminister Jens Spahn. Foto: Henning Kaiser/dpa
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BERLIN – Mit der geplanten Abkehr von der Inzidenz als alleinigem Gradmesser für Einschränkungen rückt ein Kurswechsel in der Corona-Politik in Deutschland näher. «Die 50er-Inzidenz im Gesetz, die hat ausgedient», sagte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im ZDF.

An die Stelle der Inzidenz soll die Rate der Corona-Fälle im Krankenhaus treten. «Der neue Parameter ist dann die Hospitalisierung», sagte Spahn. Details der geplanten Neuregelungen blieben vorerst offen. Menschen mit Corona-Impfung und Genesene müssen nach derzeitigem Stand dabei aber keine neuen Einschränkungen mehr fürchten, wie Regierungssprecher Steffen Seibert sagte.

Bereits seit Montag gilt in immer mehr Bundesländern «3G»: Zutritt zu vielen öffentlichen Innenräumen wird nur Geimpften, Genesenen oder Getesteten gewährt. In den Ländern wird angesichts der weiteren schnellen Verbreitung des Virus bei Ungeimpften und den Einschränkungen für Ungeimpfte teils ein Anziehen des zuletzt stockenden Impftempos beobachtet, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab.

Bund plant Neuregelung zur Inzidenz

Das Corona-Kabinett tagte am Montag erstmals seit der Sommerpause. Man sei sich einig, dass Spahn zügig eine Neuregelung statt der 50er-Inzidenz vorschlagen und das Bundeskabinett diese dann beschließen solle, teilte Seibert mit. Angesichts voranschreitender Impfungen und einer «dynamisch anlaufenden vierten Welle der Pandemie» sollten Klinik-Überlastungen verhindert werden. Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) sagte im TV-Sender von «Bild»: «Wir brauchen diese Inzidenzzahl nicht.» CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt schlug bei «Focus Online» eine «Belastungsampel des Gesundheitssystems» vor.

Bildquelle:

  • Jens Spahn: dpa
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