BERLIN – Die Bundesregierung hat die wegen des Gaza-Krieges verhängten Beschränkungen für Rüstungsexporte nach Israel aufgehoben. Das teilte Regierungssprecher Stefan Kornelius mit. Ab dem 24. November kann wieder an Israel geliefert werden. Die Bundesregierung werde bei den Rüstungsexporten nun „generell wieder zur Einzelfallprüfung zurückkehren und auf die weiteren Entwicklungen reagieren“.

Grund für die Entscheidung ist wohl die seit dem 10. Oktober geltenden Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas, die sich „in den letzten Wochen stabilisiert“ habe.
Kornelius betonte, dass sich Deutschland gleichzeitig weiterhin für einen dauerhaften Frieden in der Region einsetzen und sich bei der Versorgung der Menschen in Gaza und beim Wiederaufbau engagieren werde.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte am 8. August angeordnet, dass vorerst keine Ausfuhren von Rüstungsgütern nach Israel mehr genehmigt werden, die im Gaza-Krieg verwendet werden können.