JULIANS WOCHE: Merkel zu spät vor Gericht, Chrupalla angeschlagen Chef und Meuthen zurück in die..Vergangenheit

Das Bundesverfassungsgericht hat Ex-Kanzlerin Merkel gerügt. Wen juckt das? Foto: Uli Deck/Illustration
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Liebe Leserinnen, liebe Leser,

in den Tagen von 37 Grad im Schatten kann Selbiger auch auf die Menschen ausbreiten. Also, der Schatten. So geschah es auch bei den Protagonisten der vergangenen Woche, wobei auch der eine, oder andere Lichtblick zu beobachten war. Doch der Reihe nach.

Verfassungsrichter rügen mit Verzögerung Merkel 

Am 5. Februar 2020 hatte sich der FDP-Politiker Thomas Kemmerich im Erfurter Landtag mit Hilfe von CDU und AfD zum Regierungschef wählen lassen. Es war das erste Mal, dass sich ein Ministerpräsident von der AfD ins Amt verhelfen ließ.

Kanzlerin Merkel (CDU) hatte sich einen Tag nach der Wahl zu Wort gemeldet und ihrer Pressekonferenz mit dem südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa eine «Vorbemerkung» «aus innenpolitischen Gründen» vorausgeschickt. Das Ergebnis müsse «rückgängig gemacht werden.»

Angela Merkel hat als Bundeskanzlerin mit ihren Äußerungen zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen Anfang 2020 Rechte der AfD verletzt. Das stellte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe klar. Sie habe gegen den Grundsatz der Chancengleichheit der Parteien verstoßen, so das Gericht.

Sicherlich ist dieses Urteil folgerichtig, kommt es jedoch zu spät. Angela Merkel ist längst nicht mehr im Amt. Der Richterspruch wirkt da fast wie ein Feigenblatt, als wolle das Gericht sich und dem Land nach mehr als zwei Jahren Corona-Wahnsinn die Unabhängigkeit beweisen. Manchmal ist ein „besser spät als nie“ auch einfach nur wertlos.

CDU in Sachsen stärkste Kraft – AfD weit abgeschlagen

 Die CDU hat bei den Landratswahlen in Sachsen laut vorläufigen Ergebnissen ihre Dominanz behauptet. Die AfD schnitt in den neun Landkreisen dagegen deutlich schlechter ab als allgemein erwartet. Damit setzt sich der Abwärtstrend der Blauen fort, was nur folgerichtig ist. Der mittlerweile chronische und öffentlich ausgetragener Streit dürfte inzwischen auch beim letzten Kuhbauern angekommen sein.

Die Partei wirkt rat-, führungs,- und ideenlos. Es ist kaum ein wirklicher Leitgedanke zu erkennen, auch der Populismus zündet nicht mehr. Früher haben viele Medien die AfD aus einem Reflex – Achtung die Nazis kommen – ignoriert. Heute werden sie von einigen Medien ignoriert, weil sie nichts zu sagen haben. Im Osten bleibt die Partei eine Linkspartei – nur von der anderen Seite. Das ist zu wenig, denn in Deutschland gibt es genug sozialistische Parteien.

Währenddessen wählte die Partei eine neue Führungsspitze. Und siehe da: Der denkbar ungeeignetste Kandidat, Tino Chrupalla wurde im Amt, zwar knapp, aber immerhin bestätigt. Glückwunsch, damit manifestiert die Partei ihre Unfähigkeit, die auch eine chronisch empörte Alice Weidel nicht kompensieren kann. So beerdigt man eine ursprünglich gute Idee vollständig. Ruhe in Frieden, AfD!

Meuthen wechselt ins letzte Jahrtausend

Apropos AfD. Jörg Meuthen, einst Chef der Partei, tritt in die Zentrumspartei ein. Die älteren Leser dürften sich noch daran erinnern, stellte die Partei doch ganze sechs Reichskanzler. Der letzte war übrigens Franz von Papen. Das war der charmante Herr, der entscheidend dazu beitrug, dass ein gewisser Adolf Hitler an die Macht kam. 1938 trat Papen dann in die NSDAP ein.

Bei Meuthen geht der Parteiwechsel tendenziell in die umgekehrte Richtung und es wäre unredlich, dem Ökonomieprofessor antidemokratische Bestrebungen zu unterstellen. Immerhin trat er ja genau deswegen aus der AfD aus. Ob er sein politisches Heil jedoch in einer ehemals honorigem, heute mickrigen Partei findet, darf mit Recht bezweifelt werden. Aber immerhin Glückwunsch, Herr Meuthen! Sie wechseln ins letzte Jahrtausend.

Streeck warnt vor Katar WM wegen Corona: Hä?!

Und zum Ende kommen wir zum bösen Wort mit „C“. Nein, nicht CDU, sondern Corona. Der Virologe Christian Streeck warnt vor Public Viewing im Winter.  „Dadurch kreieren wir gegebenenfalls auch wieder größere Ausbrüche, oder es kann auch zu einem Superspreading-Event kommen, und darauf muss man sich vorbereiten», sagte Streeck.

Das weiß man gar nicht wo man anfangen soll. Vielleicht mit dem sympathischen Christian Streeck. In den vergangenen zwei Jahren fiel der Professor aus Bonn vor allem durch Besonnenheit auf. Was ist passiert? Wurde er, seit er im Expertenrat der Bundesregierung sitzt, von Karl Lauterbach mit dem eigens kreierten Panikvirus infiziert? Was stimmt nicht mit Streeck?

Zum anderen frage ich mich, weshalb man überhaupt eine WM im Winter und noch dazu in Katar abhalten soll. Zwar hat der Kaiser keine Sklaven gesehen, dafür berichtet Human Right Watch von eklatanten Zuständen, was den Bau der Stadien anging. Fußballtempel, die nach der WM leer stehen werden und allenfalls für öffentliche Steinigungen von Ehebrecherinnen oder das Hängen von Homosexuellen zu gebrauchen sind. Aber immerhin sagt die FIFA fleißig und wacker  „no to racism“ und hält die Regenbogenfahne hoch, als würden sie damit irgendetwas bewirken.

Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Start in die neue Woche. Suchen Sie sich schattige Plätze, aber lassen Sie sich nicht von beschatteten Menschen ärgern.

Ihr Julian Marius Plutz

 

Bildquelle:

  • Bundesverfassungsgericht: dpa
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