Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
Manchmal denke ich, die Amerikaner wollen uns Selbstbewusstsein und Selbständigkeit auf die ganz harte Tour beibringen. Und das finde ich überhaupt nicht verwerflich, denn ich war Zeit meines Lebens der Überzeugung, dass es grotesk ist, wenn sich 500 Millionen Europäer von 330 Millionen Amis vor 130 Millionen Russen beschützen lassen. Der europäische Kontinent, die EU-Gemeinschaft sind wirtschaftlich stark, aber leider bequem und bräsig.
Würden sich Frau von der Leyen und die ihren in Brüssel auf die wesentlichen Themen konzentrieren – Wirtschaft, Verteidigung, Migrationsverhinderung – dann wäre auch die Akzeptanz der EU bei den Bürgern wieder deutlich höher.
Die Trump-Administration hat uns in den ersten Monaten jedenfalls deutlich gemacht, dass der Krieg in der Ukraine eine europäische Angelegenheit ist, um die wir uns selbst kümmern müssen. Und dass die Verteidigung Deutschlands unsere eigene Sache ist – abgesehen vom atomaren Schutzschirm – und die Verteidigung des europäischen Bündnisgebietes ebenfalls. Und so haben sich alle brav verpflichtet, künftig 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung auszugeben. Und das ist gut so. Wenn Russlands Quartalsirrer im Kreml uns allen noch ein bisschen Zeit lässt, dann wird das mit einer schlagkräftigen Bundeswehr auch noch was.
In DC – Kurzform für die US-Hauptstadt – hat man nun die nächste Rakete gezündet
Trumps Geheimdienst-Koordinatorin Tulsi Gabbard wird zukünftig den Zugang auch der engsten amerikanischen Verbündeten zu Geheiminformationen über den Verlauf der sogenannten „Friedensverhandlungen“ zwischen Russland und der Ukraine kappen.
CBS News kennt angeblich das von Tulsi versandte Memo an die Geheimdienste, in dem diese angewiesen werden, ihr Wissen über diese Gespräche nicht mehr mit den Verbündeten zu teilen. Angeblich betrifft das vorrangig die anderen vier Staaten der sogenannten „Five-Eyes-Allianz“ – Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland.
Die europäischen Partner werden von Trumps Administration ja offenkundig ohnehin nicht wirklich ernst genommen.
Aber es macht uns wieder einmal bewusst, wie sehr unsere Sicherheit auch in Deutschland von den USA abhängen. Sie kennen all die Berichte von den ungefähr zwei Dutzend großen Terroranschlägen, die seit 9/11 allein in Deutschland verhindert wurden. ALLE durch Hinweise „befreundeter Dienste“.
Das ist wie bei Messerstechereien auf unseren Straßen. Steht in der Pressemitteilung der Polizei danach die Beschreibung „junge Männer“ für die Täter, dann wissen wir alle Bescheid, um welche Kategorie junger Männer es sich handelt. Lesen Sie „befreundete Dienste“, wissen Sie, es waren die Amerikaner, meistens die NSA. Zugegeben, in einzelnen Fällen gab es auch einmal einen entscheidenden Hinweis aus Frankreich und einmal aus der Türkei. Aber machen wir uns nichts vor: Wir brauchen die USA immer noch unbedingt für unsere Sicherheit.
Und damit kommen wir zur Schlussfolgerung
Die deutschen Geheimdienste – Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Militärischer Abschirmdienst (MAD) und Bundesnachrichtendienst (BND) – haben beste technische Ausrüstung, ausreichend Personal und Geld. Aber sie sind seit Jahren – entschuldigen Sie den Ausdruck! – politisch enteiert. Rote, Grüne und auch Liberale haben ihnen Fesseln angelegt, die unsere Dienste weitgehend zu Zeitungsartikelausschnitts-Behörden degeneriert haben. An der Spitze immer wieder Partei-Apparatschiks, wenn sie etwa an Herrn Haldenwang zuletzt beim Verfassungsschutz denken. Der sah seine vornehmste Aufgabe darin, die Umfragewerte der AfD zu drücken. Dass hier russische Agenten Abgeordnete kaufen, Sabotageakte vorbereiten (inzwischen auch durchführen) und Wirtschaftsunternehmen unter ihre Kontrolle bringen, war wohl nicht so wichtig.
Kürzlich habe ich eine Dokumentation gesehen über die Hauptverwaltung Aufklärung der DDR-Staatssicherheit (Stasi) und ihren legendären Chef Markus „Mischa“ Wolf. Der Mann hat einen wirklich guten Job gemacht, leider gegen uns in der alten Bundesrepublik.
Und interviewt wurde in der Dokumentation auch der – inzwischen verstorbene – Vize-Minister für Staatssicherheit und letzte Chef des DDR-Auslandsspionage Werner Großmann. Als der Reporter Großmann nach seinen Erfahrungen mit dem BND fragte, musste sich der erkennbar bemühen, nicht zu lachen. Die Stasi kannte die Klarnamen aller BND-Mitarbeiter. In Ost-Berlin gab es ein Archiv mit rund 10.000 Namen, Vornamen, Adressen, Telefonnummern, in manchen Fällen auch deren Schulden, Schwächen (Alkohol), sexuelle Vorlieben.
Der BND hatte früher seinen Sitz in Pullach in Oberbayern
Wenn Freitagsnachmittags Dienstschluss dort war, zog sich eine lange Schlange PKWs der BND-Mitarbeiter durch den Ort auf ihrem Weg nach Hause. Stasi-Spione mussten dann nur im Straßencafé sitzen und einfach die Kennzeichen notieren. Oder auch mal hinterherfahren, um Wohnsitze der BND-Agenten zu erfahren. Solche kühnen Operationen sind in den Manteltarifverträgen der bundesdeutschen Schlapphüte wohl noch nicht vorgesehen…
Mit herzlichen Grüßen
Ihr Klaus Kelle
