Neue Partei „Bündnis Deutschland“: Mit Kubicki und Wagenknecht würden wir reden

Pressekonferenz des Bündnis Deutschland in Berlin.
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BERLIN – Der Aufbau von Strukturen und der Zustrom neuer Mitglieder kommt voran. Die noch junge Partei Bündnis Deutschland, erst vor zwei Monaten gegründet, informierte heute die Hauptstadtpresse, wie es mit dem Aufbau vorangehe. Über 1000 Mitgliedsanträge aus allen Teilen Deutschlands habe man bisher erhalten, darunter viele, die noch nie vorher in einer Partei aktiv gewesen seien. Die drei Profis, die heute im Berliner Maritim vorgestellt wurden, bringen allerdings Parteikarrieren mit sich. So bekannten sich der Europaabgeordnete Lars Patrick Berg (früher LKR, davor AfD), der bayerische Landtagsabgeordnete Markus Plenk (davor AfD) und das frühere FDP-Mitglied Uwe Große-Wortmann als Kreistagsabgeordneter zu der neuen bürgerlich-konservativen Partei.

550 Mitglieder seien inzwischen bestätigt und aufgenommen worden, das Verfahren ziehe sich länger hin, weil die Pärtei jeden Bewerber vorher zum Gespräch einlädt, um zu schauen, ob es passt. Ein kleiner Seitenhieb wohl auf die AfD, in der von Anfang an heftige Flügelkämpfe und persönliche Animositäten an der Tagesordnung waren und sind.

Inhaltlich findet sich beim Bündnis Deutschland vieles wieder, was zur Grundausrüstung bürgerlicher Konservativer gehört. Innere Sicherheit zum Beispiel. Keine noch so hehren Ziele rechtfertige die Störung der öffentlichen Ordnung, wie es die „Klima-Kleber“ täten. Straßenblockaden seinen eine ständige Gefahr auch für Rettungsfahrzeuge. Da sei es mit Bußgeldern irgendwann nicht mehr getan, ebenso wie bei den Krawallen in der Silvesternacht mit den zahlreichen Angriffen auf Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte. Dabei handele es sich nicht mehr um Ordnungswidrigkeiten, sondern „schlicht um Verbrechen“, für die bis zu einem Jahr Haft verhängt werden sollten.

„Wir sind eine Breiband-Partei“, sagte Markus Plenk, der als einziger Abgeordneter im bayerischen Landtag einst gegen das Infektionsschutzgesetz gestimmt hatte. Es dürfe nicht akzeptiert werden, dass in Deutschland friedliche Spaziergänger gegen die Corona-Maßnahmen als verfassungsfeindlich angesehen würden, nicht aber die „Klima-Kleber“ und die, die Molotow-Cocktails auf Menschen werfen.

Bundesvorsitzender Steffen Große bekläftigte, dass seine Partei solidarisch an der Seite der Ukraine stehe, die jedes Recht habe, sich auch mit Waffen gegen den russischen Angriffskrieg zu wehren. Aber, so der Europaabgeordnete Berg: „Wir müssen unser Vorgehen immer im europäischen Kontext abstimmen und vor Augen haben, dass Russland weiter ein Faktor bleibt.“

Die CDU sei für ihn „unwählbar“, wei sie für den heutigen Zustand Deutschlands die Verantwortung trage. Die AfD seine eine geschlossene Blase, diskurs- und koalitionsunfähig und die Linke „zerlegt sich gerade selbst“.

Und wen sie denn nehmen würden, fragte einer der Journalisten. „Mit Kubicki und Wagenknecht würden wir ein Gespräch führen…“

Bildquelle:

  • PK_Buendnis_deutschland_24.01.2023: thegermanz
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