Pelosis Reise nach Taiwan – jetzt gibt es kein zurück mehr

Dis Skyline der Hauptstadt von Taiwan: Taipeh.
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von AKIO TANAKA, Tokyo

TAIPEH – Nancy Pelosi ist nicht die amerikanische Regierung. Aber in ihrer Hand ist es jetzt, welchen Spielraum die Biden-Administration – und alle ihre Nachfolger – in der Zukunft noch gegenüber Peking haben. Kneift sie im letzten Augenblick und verzichtet sie auf die Reise nach Taiwan, dann müssen sich die USA insgesamt vorwerfen lassen, dass sie dem roten Diktator Xi einen diplomatischen Coup geschenkt haben. Denn es würde der ganzen Welt auf dramatische Weise sichtbar, dass Peking den „Status quo“ erfolgreich zu seinen Gunsten geändert hat – und die Amerikaner es geschluckt hätten.

Das wäre noch dramatischer als die von Peking angedrohte Wutreaktion anlässlich eines stattfindenden Besuches.

Aber der Reihe nach. Der letzte „Speaker“, der vor Pelosi nach Taiwan reiste, tat das schon vor einem Vierteljahrhundert. Eine lange Zeit. Aber was damals möglich war, muss auch heute noch möglich sein, denn aus amerikanischer Sicht – die von den meisten ihrer westlichen Verbündeten im Wesentlichen geteilt wird – hat sich der Status quo ja nicht geändert, und der besagte damals wie heute, dass volle diplomatische Beziehungen nur zu Peking bestehen, zu Taiwan aber andere Beziehungen, auf semi-offizieller Ebene. Das heißt: Regierungsbesuche nur bis zu einem bestimmten Niveau. Parlamentarier dagegen sind grundsätzlich frei.

Xi Jingping arbeitet mit verbissenem Eifer daran, des Status quo an der Taiwanstraße zu ändern. Deshalb die ständigen Schikanen und Provokationen. Und immer, wenn er die Amerikaner treffen will, schlägt er (auch) Taiwan. Er will die freie Insel unbedingt „heim ins Reich“ holen. Wenn es ihm gelänge, Pelosi abzuschrecken, dann wäre das ein wichtiger Erfolg für Xi: Die Amerikaner gäben damit zu, dass sie heute nicht mehr tun dürfen, was Newt Gingrich 1997 noch durfte.

Und was ist von dem wütenden Säbelrasseln Pekings zu halten? Wird es eine rotchinesische „Flugverbotszone“ geben, die sich über Taiwan erstreckt? Wird Xi den Befehl geben, eine der winzigen Inseln Kinmen oder Matsu zu besetzen, die direkt an der chinesischen Küste liegen, aber zu Taiwan gehören? Wird er Pelosis Flugzeug von seiner Luftwaffe entführen lassen? Alles das wäre kriegerische Akte mit garantierter Eskalation und Kontrollverlust. Ein Krieg käme für Xi aber zu früh, wäre auch nicht zu gewinnen und für alle Welt sichtbar der Beginn des chinesischen Albtraums statt des chinesischen Traums.

Während die japanische Politik immer sehr behutsam ist beim Thema Taiwan, hoffen viele Experten in Tokyo inständig – wenn auch hinter vorgehaltener Hand – dass Pelosi sich nicht abschrecken lässt. Sie alle wissen, dass Xi sonst nach dem Parteitag im Herbst, auf dem er bereits den Sieger markieren könnte, sofort daran ginge, nach bewährter Salamitaktik den Status quo weiter zu verschlechtern.
Nancy Pelosi hätte ihrem Präsidenten die bevorstehende riskante Probe ersparen können, wenn sie darauf verzichtet hätte, eine Reise nach Taiwan anzukündigen. Aber jetzt gibt es kein zurück mehr, sonst wird es bald noch schlimmer

Bildquelle:

  • Taipeh_Taiwan_2: pixabay
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