von MARTIN D. WIND

Sie will hoch hinaus, die amtierende Ministerin für Verteidigung Ursula Gertrud von der Leyen.  Schon zu Beginn der politischen Karriere zeigte das „Röschen“, wie sie verniedlichend manchmal genannt wird, dass es mit Zähnen und Klauen ihrem ausgeprägten Ego den Weg freikämpfen würde.“ Damals räumte sie mit Hilfe des BILD-Reporters Andreas Beuge den direkten Konkurrenten um den von ihr angestrebten Wahlkreis aus dem Weg. In Hintergrundgesprächen, die ihr Vater Ernst Albrecht, der ehemaligen Ministerpräsidenten Niedersachsens, und der Ehrenvorsitzende der CDU in Hannover, Wilfried Hasselmann, mit den Delegierten des Wahlkreises führten und die begleitende Berichterstattung über angebliche Intrigen gegen vdL, bauten massiven Druck auf die Delegierten auf. Ein verdienter Politiker wurde ins Unrecht gesetzt. Lutz von der Heide, konnte seinen Platz nicht verteidigen, vdL wurde nominiert und später in den Landtag gewählt. Der BILD-Mann wurde Pressesprecher des niedersächsischen Wirtschaftsministers.

Und sie war immer „vorne“. Das ist der Platz, den sie mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln anstrebt. Direkt nach dem Einzug in den niedersächsischen Landtag wurde sie Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit. Das war 2003. Von null auf 100 innerhalb weniger Monate würde man andernorts als „Kavaliersstart“ bezeichnen. Dann ging es Schlag auf Schlag: 2004 wurde sie ins Präsidium der Bundes-CDU gewählt, 2005 erhielt sie im Kabinett Merkel den Posten als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Schon damals fiel auf, dass ihre politischen Ziele weniger der Förderung der Belange der Menschen in ihrem Zuständigkeitsbereich geschuldet waren, als vielmehr ihrer Karriere. Mit zielsicherem Instinkt beackerte sie populistische Ziele, mit deren Durchsetzung sie garantiert in der medialen Darstellung punkten konnte. Sie scheute auch nicht davor zurück, nicht immer bei der Wahrheit zu bleiben.

Als „Familienministerin“ ließ sie errechnen, wie hoch die Summe der staatlichen Leistungen für Familien seien. Sie wollte damit Kritikern den Wind aus den Segeln nehmen, die ihr vorhielten, die Bundesregierung und ihr Ministerium täten trotz hoher Steuereinnahmen zu wenig für Familien. Die von ihr initiierten Berechnungen kam zu dem wahnwitzigen Ergebnis, „der Staat“ würde pro Jahr rund 200 Milliarden Familienförderung finanzieren. Mit diesen Zahlen ging vdL in Talk-Shows und Interviews hausieren, obwohl der Familienbund der Katholiken in Deutschland ihr massiv und fundiert widersprach: Nach sach- und fachgerechten, seriösen Berechnungen kann man davon ausgehen, dass im besten Falle rund 39 Milliarden Euro „echte“ Familienförderung vom Staat geleistet werden. Das beirrte die Ministerin nicht. Sie verfuhr nach dem Motto “Wenn man eine große Lüge erzählt und sie oft genug wiederholt, dann werden die Leute sie am Ende glauben“.

So setzt das „Röschen“ seine Karriere fort, die manche nach dem unsäglichen Wirken als Familienministerin schon beendet sahen. Offensichtlich hatte sie mit ihrer Arbeit das Gefallen der Kanzlerin gefunden. Beide eint das Bestreben, vor der medialen Öffentlichkeit „bella figura“ – eine gute Figur – zu machen. 2009 wurde sie Arbeitsministerin, vier Jahre später Verteidigungsministerin. Auch hier scheint es ihr weniger darum zu gehen, die eigentlichen Kernaufgaben einer Armee zu stärken, als mit publikumswirksamen Aktivitäten ihren politischen Werdegang voran zu treiben. Der neueste Gag aus Ihrem Hause: ein Workshop über „Umgang mit sexueller Identität und Orientierung in der Bundeswehr“. Wie sie mit einem solchen Gender-Gaga-Wahnwitz die Kampfkraft der Truppe stärken will, ist mehr als fraglich. Ein  Tagesbefehl „Sexuelle Vielfalt ist zu tolerieren“ hätte bei erwachsenen Menschen vollauf genügt. Nun kann sie sich aber der Schlagzeilen sicher sein. Und das – so bekommt man bei der Betrachtung ihrer Karriere den Eindruck – ist alles, was für diese Karrieristin zählt: Wie kann ich eine verantwortungsvolle Aufgabe so missbrauchen, dass sie meinem persönlichen Fortkommen am meisten dient?

Es wird höchste Zeit, dass Bundesminister nach fachlicher Kompetenz, nach Vernunft und nach Maßstäben sinnvoller Verwendung ausgewählt und berufen werden. Politiker wie vdL schaden dem Ansehen der deutschen Politik durch ihr überbordendes Ego und ihre durchschaubare „Lust an Karriere um jeden Preis“.