Versagen im Fall Amri: Parteien fordern neue Terrorabwehr
Berlin – Bei der Suche nach Konsequenzen aus dem Terroranschlag von Berlin hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zur Eile gemahnt: «Angesichts der…
Deutschland
AfD-Politiker Höcke ruft seine Anhänger zum „vollständigen Sieg“ auf
von KLAUS KELLE Dresden – Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke hat mir Aussagen auf einer Veranstaltung der „Jungen Alternative“ (JA) am Dienstagabend in…
Bundespräsident Gauck für „effiziente Sicherung der europäischen Außengrenzen“
Berlin – Bundespräsident Joachim Gauck hat in einer Rede zum Ende seiner Amtszeit eine «wehrhafte und streitbare Demokratie» gefordert. Er erinnerte vor etwa 200…
Großrazzia mit 600 Polizisten gegen Diebesbande aus Georgien in Dresden
Dresden – In einem Großeinsatz ist die Bundespolizei im Großraum Dresden gegen eine mutmaßliche internationale Diebesbande vorgegangen. Gut 30 Objekte wurden am Morgen…
Wenn es um Windkraft geht, spielt der Tierschutz wohl keine Rolle mehr
Gastbeitrag von IRIS EBERL (CSU), Mitglied des Deutschen Bundestags „Guckste wohl, bald ist‘s vorbei, mit der Vogelflatterei!“(frei nach Wilhelm Busch) Das Bundesumweltministerium beabsichtigt…
Das ist neu: Eine rot-rot-grüne Landesregierung will auf einmal keine direkte Demokratie mehr
von ALEXANDER HEIN Erfurt – Im Streit um die umstrittene Gebietsreform in Thüringen geht die rot-rot-grüne Landesregierung rechtliche Wege gegen einen Volksentscheid. Geplant…
Verschleierte Schülerin (16): Wissenschaftler warnen vor Radikalisierung
Belm – Im politischen Streit um eine vollverschleierte Schülerin aus Belm bei Osnabrück haben Wissenschaftler vor der Gefahr einer Radikalisierung gewarnt. Der Islamismus-Experte…
Meinungsfreiheit: Wie man ohne Zensur unerwünschte Meinungen verdrängt?
von FELIX HONEKAMP Auf Druck der Bundesregierung, insbesondere des Justizministers, hat sich Facebook in Deutschland entschieden, Postings zukünftig einem Check auf ihren Wahrheitsgehalt…
KOMMENTAR: Die Karlsruher Richter haben richtig entschieden
von KLAUS KELLE Für unseren Staat ist das Urteil aus Karlsruhe eine gute Entscheidung. Die rechtsextreme NPD ist in einigen Regionen Deutschlands in…
Mord aus Habgier: Dreifachmörderin ab heute vor Gericht
Gießen/Düsseldorf – Aus Habgier soll eine 35-Jährige drei Menschen innerhalb weniger Wochen in Hessen und Nordrhein-Westfalen ermordet haben. Das Landgericht Gießen verhandelt bis…