Hannover – Angesichts der Regierungskrise in Niedersachsen hat sich Ministerpräsident Stephan Weil dafür ausgesprochen, vorgezogene Landtagswahlen parallel zur Bundestagswahl abzuhalten. «Es wäre mir…
Stuttgart – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält trotz mäßiger Umfragewerte ein zweistelliges Ergebnis seiner Partei bei der Bundestagswahl für denkbar. Er räumte…
Berlin – Die SPD will die Autokonzerne nach dem Dieselgipfel nicht aus einer Verantwortung für Abgas-Nachbesserungen bei älteren Wagen entlassen. «Wir brauchen unbedingt eine…
Hannover – Der überraschende Austritt einer Grünen-Abgeordneten aus ihrer Landtagsfraktion in Niedersachsen hat die Regierung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) in eine schwere…
Berlin – Tübingens Grünen-Oberbürgermeister Boris Palmer hat seiner Partei ein gutes Zeugnis in Sachen Toleranz ausgestellt – allen Streitereien zum Trotz. «Ich weiß…
Berlin – Bundestagsabgeordnete haben in der zu Ende gehenden Legislaturperiode Nebeneinkünfte von mindestens 26,5 Millionen Euro erhalten. Das berichtete die Organisation abgeordnetenwatch.de, die…
Berlin – Die Flüchtlingskrise als Wahlkampfthema hilft der SPD nicht aus dem Umfrage-Tief heraus. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz verliert im «stern-RTL-Wahltrend» im Vergleich zur…
Düsseldorf – Der Landeswahlleiter prüft Vorwürfe über ein möglicherweise zweifelhaftes Zustandekommen der Kandidatenliste der nordrhein-westfälischen AfD für die Bundestagswahl. Es sei ein anonymes…
von MARTIN D. WIND Woher nur kennen wir das? Du bekommst ein Etikett umgehängt, wirst zwangsverortet und marginalisiert („Volksschädling“) und dann landest Du…
Gütersloh – Weniger als ein Drittel der wahlberechtigten Deutschen vertreten laut einer Studie populistische Ansichten. Diese fallen aber eher moderat und nicht radikal…
