Bundesbürger unzufrieden mit Dobrindt und von der Leyen
Berlin – Nach fast vier Jahren Regierungsarbeit sind die Bundesbürger vor allem mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Verkehrsminister Alexander Dobrindt…
Politik
Weil (SPD) erwartet harten Wahlkampf in Niedersachsen
Hannover – Nach der Festlegung des Termins für die Neuwahl des niedersächsischen Landtags (15. Oktober) hat Ministerpräsident Stephan Weil seinen Herausforderer Bernd Althusmann attackiert….
Die Feinde der Freiheit sterben nicht aus – deshalb muss der Kampf immer weitergehen
von FELIX HONEKAMP Agentin.org ist wieder offline … und das ist aus freiheitlicher Sicht gut so! Die Berichterstattung und Kommentierung – auch hier…
Beifall von Wagenknecht für Lindners Russland-Vorstoß
Berlin – Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat für seinen umstrittenen Vorstoß für eine Kurskorrektur im Umgang mit Russland Beifall von der Linken bekommen….
Stephan Weil (SPD) für Neuwahl in Niedersachsen am 24. September
Hannover – Angesichts der Regierungskrise in Niedersachsen hat sich Ministerpräsident Stephan Weil dafür ausgesprochen, vorgezogene Landtagswahlen parallel zur Bundestagswahl abzuhalten. «Es wäre mir…
Kretschmann: Grüne sind gleich offen für Union und für SPD
Stuttgart – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält trotz mäßiger Umfragewerte ein zweistelliges Ergebnis seiner Partei bei der Bundestagswahl für denkbar. Er räumte…
SPD beharrt auf Nachrüstung alter Diesel
Berlin – Die SPD will die Autokonzerne nach dem Dieselgipfel nicht aus einer Verantwortung für Abgas-Nachbesserungen bei älteren Wagen entlassen. «Wir brauchen unbedingt eine…
Regierungskrise in Niedersachsen: Rot-Grün verliert Mehrheit
Hannover – Der überraschende Austritt einer Grünen-Abgeordneten aus ihrer Landtagsfraktion in Niedersachsen hat die Regierung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) in eine schwere…
Grüner Bürgermeister Palmer: „Keinen Anlass, mein Parteibuch zurückzugeben“
Berlin – Tübingens Grünen-Oberbürgermeister Boris Palmer hat seiner Partei ein gutes Zeugnis in Sachen Toleranz ausgestellt – allen Streitereien zum Trotz. «Ich weiß…
26,5 Millionen Euro Nebeneinkünfte im Bundestag
Berlin – Bundestagsabgeordnete haben in der zu Ende gehenden Legislaturperiode Nebeneinkünfte von mindestens 26,5 Millionen Euro erhalten. Das berichtete die Organisation abgeordnetenwatch.de, die…