Merz, Söder oder Wüst: Die K-Frage lähmt die Union
von MARCO HADEM & ULRICH STEINKOHL BERLIN/MÜNCHEN – Mit der zeitlichen Verortung von Sommer und Herbst ist es so eine Sache: Meteorologen etwa…...
Politik
Grüne blockieren erneut die Abschiebung krimineller Clanmitglieder aus Deutschland
BERLIN – Der von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) aufgenommene Vorschlag zur Abschiebung nicht verurteilter Angehöriger krimineller Clans stößt in der Koalition bereits auf…
Das Ende der „Lifestyle-Linke“: Wie Sahra Wagenknecht Deutschlands Parteiensystem komplett verändern könnte
BERLIN – Sahra Wagenknecht und die Linke – diese komplizierte Geschichte steuert auf ihr Finale zu. Ob, wann und wie die frühere Bundestagsfraktionschefin…...
Linken-Fraktionschefin Mohamed Ali gibt Amt ab
BERLIN – Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali zieht sich wegen des Umgangs ihrer Partei mit Sahra Wagenknecht von ihrem Amt zurück. «Ich habe mich…
AfD-Europaliste: Viele Kandidaten wollen wirklich raus aus der EU – aber auch die lukrativen Mandate
MAGDEBURG – Bei der Kandidatenauswahl der AfD zur Europawahl 2024 haben viele Bewerber eine radikale Abkehr von der Europäischen Union und eine Abschottung…
AfD verwahrt sich gegen Aussage von Verfassungsschutz-Chef
BERLIN – Die AfD will die Einschätzung von Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang nicht gelten lassen, bei ihrer Europawahlversammlung seien «rechtsextremistische Verschwörungstheorien» geäußert worden. In…
Bundestagsparteien erhalten wieder mehr Großspenden – AfD in 2023 vorn
BERLIN – Die im Bundestag vertretenen Parteien erhalten wieder mehr Großspenden von Unternehmen, Verbänden und Einzelpersonen. Für das erste Halbjahr 2023 weist der…
Berliner Senatorin will andere Verteilung von Flüchtlingen
BERLIN – Angesichts gestiegener Flüchtlingszahlen fordert Berlins Integrationssenatorin Cansel Kiziltepe Änderungen beim Verteilungsmechanismus in Deutschland. «Wir brauchen eine Reform des Königsteiner Schlüssels, wir…
Verfassungsschutz warnt nach AfD-Kandidatenwahl für Europa: «Gemäßigte spielen da keine Rolle mehr»
BERLIN – Bei der Europawahlversammlung der AfD in Magdeburg sind nach Einschätzung des Verfassungsschutzes teilweise «rechtsextremistische Verschwörungstheorien» verbreitet worden. Der Präsident des Bundesamtes…
Dr. Peter Ramsauer (CSU): „Meine Warnungen wurden von der Bundeskanzlerin ‚als falsch‘ abqualifiziert“
MÜNCHEN – Der Begriff „Urgestein“ wird in übertragener Bedeutung auch als Metapher verwendet. So wird als politisches Urgestein laut Duden ein „Politiker aus…