Kleiner CDU-Parteitag: Kollektives Pfeifen im Walde – und die AfD wird stärker und stärker
von JÖRG BLANK BERLIN – Vor dem Hintergrund eines AfD-Höhenfluges in den Umfragen kommt die CDU heute in Berlin zu einem Kleinen Parteitag…
Politik
Bayern: CSU und Freie Wähler lehnen Aiwangers Entlassung ab
MÜNCHEN – Nach den klaren Äußerungen von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) auf einer Kundgebung haben CSU und Freie Wähler eine Entlassungsforderung…
Koalition vereinbart «Leitplanken» zum Heizungsgesetz
BERLIN – Eine Spitzenrunde der Ampel-Koalition hat nach langem Ringen den Weg frei gemacht für das umstrittene Heizungsgesetz. Vereinbart wurden «Leitplanken» – diese…
Aiwanger kontert Kritik: Lasse mich nicht mundtot machen
mÜNCHEN – Bayerns Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger hat den Vorwurf des Populismus wegen seiner Rede auf einer Demonstration am Wochenende zurückgewiesen. Bei einer Kundgebung…
Neuer Vorstand der WerteUnion gewählt – Union wird aufgefordert, Koalitionen mit den Grünen aufzukündigen
ERFURT – Die Bundesversammlung der konservativen Basisbewegung WerteUnion in CDU und CSU hat am Wochenende in Thüringen seinen neuen Bundesvorstand gewählt. Bereits am…
Kommunisten: Wagenknecht soll ihr politisches Mandat zurückgeben
BERLIN – Der Linke-Vorstand hat sich von der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht losgesagt und sie und ihre Mitstreiter zur Rückgabe ihrer Mandate aufgefordert. «Es…
Tausende demonstrieren mit Söder und Monika Gruber – AfDler pfeifen und buhen
ERDING – Mehrere Tausend Menschen haben in Erding bei München gegen das von der Bundesregierung geplante Heizungsgesetz demonstriert. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU)…
AfD-Höhenflug: Günther sieht Mitverantwortung der Union
KIEL – Zum aktuellen Höhenflug der AfD in den Umfragen tragen nach Ansicht von Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) auch die Unionsparteien bei….
Merz bekräftigt: «Keinerlei Zusammenarbeit» mit der AfD
BERLIN – Vor dem Hintergrund hoher Umfragewerte für die AfD hat sich CDU-Chef Friedrich Merz noch einmal klar gegen eine Zusammenarbeit mit der…
Scholz verteidigt seine Ukraine-Politik gegen «Schreihälse» in Falkensee
FALKENSEE – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei einem Europafest der SPD lautstark gegen Störer gewehrt und die Hilfe für die Ukraine…