Zweifel bei Grünen an Ausbau von Flüssiggas-Terminals
BERLIN – Bei den Grünen im Bundestag gibt es Kritik am raschen Ausbau deutscher Importterminals für Flüssiggas (LNG). Von der Notwendigkeit neuer LNG-Terminals…
Politik
Untersuchungsausschuss in Thüringen: CDU wird Björn Höcke nicht wählen
ERFURT – Die Thüringer CDU-Fraktion hat der AfD vorgeworfen, mit der Nominierung ihres umstrittenen Fraktionschefs Björn Höcke als Vize-Vorsitzenden für einen Untersuchungsausschuss die…
Mann umarmt Kanzler Scholz: «Nicht als dramatisch empfunden»
BERLIN/FRANKFURT – Unbefugt hat es ein Autofahrer in einen Sicherheitsbereich am Frankfurter Flughafen geschafft und dort Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) umarmt. Es habe…
Wie lange hält die Ampel-Koalition noch? Habeck wirft FDP «Wortbruch» bei Heizungsgesetz vor
von THERESA MÜNCH & MARTINA HERZOG BERLIN – Nach der Blockade der FDP beim Heizungsgesetz stellen die Grünen im Gegenzug weitere Vereinbarungen der…
Union gegen erleichtere Einbürgerungen
BERLIN – Die CDU/CSU-Opposition im Bundestag wendet sich gegen Pläne der Regierungskoalition für leichtere Einbürgerungen. Ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Thorsten Frei sprach in der…
Claudia Roths Rücktritt ist unausweichlich
von JULIAN MARIUS PLUTZ FRANKFURT/M. – Was für die einen Werbung ist, ist für die anderen ein Desaster der besonderen Art. Am vergangenen…
Graichen-Nachfolge: Nimmermann soll Wirtschaftsstaatssekretär werden
BERLIN – Der hessische Grünen-Politiker Philipp Nimmermann soll neuer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium werden. Der 57-Jährige wechselt aus der Landesregierung nach Berlin und folgt…
«Fragwürdige Positionen und Entscheidungen» – Buhrufe bei jüdischer Veranstaltung gegen Claudia Roth
BERLIN – Kulturstaatsministerin Claudia Roth ist bei einem jüdischen Musikwettbewerb mit Buhrufen konfrontiert worden. Ein Sprecher der Grünen-Politikerin sagte dem Berliner «Tagesspiegel» (Sonntag),…
Auch Habeck sollte jetzt gehen
von JULIAN MARIUS PLUTZ BERLIN – Nun hat er es also doch getan. Wirtschaftsminister Robert Habeck hat seinen Skandal-Staatssekretär Patrick Graichen entlassen. Bis…
Jetzt endgültig: Altkanzler Schröder darf seiner SPD weiter auf den Geist gehen
von MICHAEL FISCHER BERLIN – Jetzt steht es endgültig fest: Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder darf trotz seiner engen Verbindungen zu Russland in…