«Heißer Herbst» floppt, Dauerstress mit Wagenknecht – wer braucht diese Linke noch?
LEIPZIG – Nach ihren Wahlschlappen und den Streitigkeiten mit der früheren Fraktionschefin Sahra Wagenknecht berät die Linke an diesem Wochenende ihre Linie für…
Politik
Klima-Extremisten blockieren Landebahnen auf Flughäfen
BERLIN – Zwei Wochen nach einer viel kritisierten Störaktion am Hauptstadtflughafen haben Klima-Extremisten der Gruppe «Letzte Generation» erneut versucht, mit Störungen des Flugbetriebs…
Kubicki über Lauterbach: «Er kann das Haus nicht führen»
BERLIN – Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) scharf kritisiert und Schwäche bei der Leitung seines Ressorts vorgeworfen. «Ich…
Marion-Dönhoff-Preis für Irina Scherbakowa: «Für ein anderes, besseres, helleres Russland»
HAMBURG – Die Mitgründerin der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial, Irina Scherbakowa, und die Tafel Deutschland sind mit dem Marion-Dönhoff-Preis 2022 für internationale Verständigung und…
«Als Richter nicht mehr tragbar»: AfD-Politiker soll in den Ruhestand
LEIPZIG – Der als rechtsextrem eingestufte frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier aus Sachsen soll nicht mehr als Richter arbeiten dürfen und in den vorzeitigen…
«Toxische Mischung»1,3 Billionen Schulden, Nebenhaushalte, Trickserei: Rechnungshof watscht Haushaltspolitik der Bundesregierung ab
BERLIN – Der Bundesrechnungshof hat die Haushaltspolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. «In 70 Jahren Bundesrepublik hat der Bund einen Schuldenberg von 1,3 Billionen…
CDU will nicht, «dass man flächendeckend mit dem deutschen Pass um sich wirft»
Berlin (dpa) – Nach der Kritik an den Plänen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für eine beschleunigte Einbürgerung stoßen auch die Vorschläge für…
Union gegen leichtere Einbürgerung: Erst Integration, dann Deutscher
BERLIN – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) stößt mit ihren Plänen zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts auf heftigen Widerstand der Union. Aber auch FDP-Politiker erhoben…
Rechte Rohrkrepierer: Kleine «Ami go home»-Demo in Leipzig trifft auf starken Gegenprotest der Bevölkerung
LEIPZIG – Totaler Flop der rechten Putin-Freunde in Ostdeutschland. Unter dem Motto «Ami go home» («Ami geh nach Hause») kamen am Samstag gut…
Merz wirft Scholz «Wortbruch gegenüber Parlament und Bundeswehr» vor
BERLIN – Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Zusammenhang mit dem angekündigten Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr…