Mischung aus Opportunismus und Angst: Das üble Spiel der Öko-Extremisten
von THOMAS BRÜGMANN BERLIN – Stellen Sie sich doch bitte einmal vor, die sogenannten „Aktivisten“, die sich nicht nur auf Berlins Straßen „für…
Politik
Großer Erfolg für Marcel Luthe und Berlin: Abgeordnetenhauswahl 2021 ist „komplett ungültig“ und muss wiederholt werden
BERLIN – Die von zahlreichen Pannen geprägte Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus muss komplett wiederholt werden. Das hat der Berliner Verfassungsgerichtshof am Mittwoch verkündet….
Ein „echter Gewinn“ für Rostock? Das ist der Hansestadt erspart geblieben…
von THILO SCHNEIDER ROSTOCK – Sonntag war ein besonderer Wahltag. Aber nur in Rostock. Da wurde ein neues Bürgermeisterndes gewählt, um die Bürger:innenmeister:in…
Schwere Klatsche für die Ampel: Bürgergeld scheitert im Bundesrat
BERLIN – Das Bürgergeld der Ampel-Koalition ist vorerst gestoppt. In einer Sondersitzung des Bundesrats erhielt der Gesetzentwurf für die Sozialreform nicht die erforderliche…
Söder (CSU): Bürgergeld im Bundesrat so nicht zustimmungsfähig
MÜNCHEN/BERLIN – Vor der Abstimmung im Bundesrat hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder seine Ablehnung des Bürgergeldes bekräftigt. «Das Bürgergeld ist im Bundesrat so…
In 431 Berliner Bezirken wir die Bundestagswahl wiederholt: «Sie rechnen das Fiasko klein»
BERLIN – Wegen zahlreicher Pannen soll die Bundestagswahl vom September vergangenen Jahres in 431 Berliner Wahlbezirken wiederholt werden. Das hat der Bundestag mit…
Uni will CDU-Europapolitiker Simon Doktortitel entziehen
GIEßEN/MARBURG – Die Justus-Liebig-Universität (JLU) Gießen will dem CDU-Europapolitiker und Jura-Professor Sven Simon seinen Doktortitel wegen Plagiatsvorwürfen entziehen. Nach eingehender Prüfung von Simons…
Union fordert härtere Strafen für Klima-Extremisten
BERLIN – Der Chef der CSU-Abgeordneten im Bundestag, Alexander Dobrindt, fordert härtere Strafen für die Klima-Extremisten der «Letzten Generation». «Klima-Protest darf kein Freibrief…
95 Prozent! Frankfurter jagen ihren Oberbürgermeister aus dem Amt
FRANKFURT/M. – Frankfurts umstrittener Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) ist bei einem Bürgerentscheid aus dem Amt gewählt worden. Das geht aus den vorläufigen Zwischenergebnissen…
Frankfurter stimmen heute über Abwahl ihres Oberbürgermeisters ab
FRANKFURT/M. – Wie geht es weiter mit Frankfurts umstrittenen Oberbürgermeister Peter Feldmann? In der Mainmetropole sind heute mehr als eine halbe Million Menschen…