Schäbig, peinlich, erwartbar: Der schnelle Tod der „Zeitenwende“

Spricht über China, wenn er zur Ukraine gefragt wird; Bundeskanzler Olaf Scholz. Foto: Michael Kappeler/dpa
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GASTBEITRAG von STEFAN SIMMNACHER

BERLIN – „Wir erleben eine Zeitenwende.“ Mit diesem Satz erwachte ein neuer Bundeskanzler nach vier Monaten Amtszeit inmitten eines Krieges. Das Land erstarrte. Die angekündigten Milliarden für die Landesverteidigung ließen eine wirkliche Änderung in der deutschen Außen-, Sicherheits-, Energie- und Wirtschaftspolitik erahnen.

Solche „Zeitenwenden“ sind tatsächlich Wegmarken. Wir erinnern uns an „Wir schaffen das“, an „wir garantieren für alle Sparkonten“, an die Solidaritätsbekundungen nach 9/11 oder an den im Jubel untergehenden Satz Genschers auf dem Balkon der Prager Botschaft. Bis auf die Letztgenannte verliefen alle „Zeitenwenden“ in einem langsamen Prozess des Relativierens und Lavierens.

Aber im Krieg, in dem wir zweifellos stehen – gottseidank (noch) nicht als Kombattant – geht dieser Prozess der Entzauberung nochmals schneller.

Schon drei Tage nach der Zeitwende, begann das bekannte Diskutieren in der zweiten Reihe der Sozialdemokratie. So richtig Militär sei ja mit den 100 Milliarden nicht gemeint gewesen. Man dürfe auch nicht „zurück in Zeiten des kalten Krieges“. Drohnen lehne man immer noch ab. Das müsse alles auf einen Friedenskurs gebracht werden…

Das ist schäbig. Das ist peinlich. Aber dass war erwartbar.

Viel schlimmer ist, dass Deutschland, die deutsche Politik und auch Öffentlichkeit und Medien nicht eine Sekunden lang mental in der „Zeitenwende“ angekommen sind.

Die grausame Logik des Krieges und der Herrschaft von Autokraten lehrt uns leider, dass Konflikte in der heissen Phase nicht mehr diplomatisch gelöst werden können, bevor nicht die drohende Niederlage einer Seite im Raum steht.

Die Niederlage Putins im eigenen Land hätte schnell kommen müssen. Sie kam nicht. Nach zwei Wochen des Krieges ist sie nicht mehr zu erwarten, zumindest nicht sehr wahrscheinlich. Die Verhaftung von FSB-Spitzen und die Entlassung von Generälen zeigt den Druck auf Putin, aber sicherlich auch Wirkung im System.

Die Niederlage der Ukraine hätte schnell kommen müssen, um in Russlands Karten zu spielen. Sie lässt auf sich warten. Aber sie ist näher als die militärische Niederlage der Russischen Föderation.

Wer sich Militärhistorie und strategische Studien ansieht, der wird erkennen, dass noch nie ein Feldherr oder ein autokratisches System auf einen Belagerungsring um ein zentrales Ziel hinsteuerte und dann kurz vorher aus diplomatischen Gründen abbrach. Es ist einfach weltfremd, dies zu erwarten. Wenn der Angreifer bereits viele Opfer in seinen Reihen hat, setzt er auf die Entscheidungsschlacht. Es wird keine ernsthaften Verhandlungen davor geben. Der Sturm auf Kyjiw wird kommen. Das einzige was wir als Westen daran beeinflussen können, wenn wir schnell handeln, das ist sein Ausgang.

Zu dieser Erkenntnis, einer realpolitischen Herangehensweise, hat die Zeitenwende des Olaf Scholz noch nicht geführt. Der wichtigste Baustein einer „Zeitenwende“ ist: Sie muss dazu führen, die bisherigen Denkmuster grundsätzlich zu verlassen. Die Logik der „Friedensdividende“, der Abwägungen zwischen wirtschaftlichem Schaden bei uns und Wirkung beim Feind, die Frage des Kommunizierbaren und der Meinungsumfragen beiseite zu legen.

Leider ist all dies nach zehn Tagen „Zeitenwende“ nicht zu sehen.

Der historische Satz des Olaf Scholz ist schon heute wertlos und vergangen. Die Ukraine wird wohl leider erleben, dass es nur eine Rede im Bundestag war.

Stefan Simmnacher (50) ist Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Außen- und Sicherheitspolitik sowie Osteuropapolitik an der London Guildhall University und der Universität Trier.

Bildquelle:

  • Olaf Scholz: dpa
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