Kiel: Beim Koalitionspoker sitzt ein «Gespenst» mit am Tisch
von WOLFGANG SCHMIDT Kiel – Eigentlich ist es paradox: Vier Koalitionen sind in Schleswig-Holstein nach der Landtagswahl vom 7. Mai rechnerisch möglich, die…
Grüne
Über einen Geschäftsordnungantrag haben die Grünen im Bundestag heute Nachmittag unangekündigt die Gleichstellung von Ehe und gleichgeschlechtlichen Partnerschaften beantragt +++ Die eilig zusammentelefonierten Abgeordneten von CDU und CSU kamen rechtzeitig, um den Antrag geschlossen abzulehnen +++
Schleswig-Holstein: Kubicki und Habeck sind die Erfolgsgaranten für FDP und Grüne
von WOLFGAN SCHMIDT & ANDRE KLOHN Kiel – Einst galt er als Enfant terrible der Liberalen, jetzt hat sich Wolfgang Kubicki einmal mehr…
Die Versammlung der Aufgeregten ist eigentlich zu bemitleiden aber brandgefährlich
von KLAUS KELLE Je älter ich werde, desto mehr habe ich Vergnügen an den Aufgeregten. Im hessischen Landtag ging es gestern um etwas…
Von 14 auf knapp 7: Für die Grünen könnte es eng werden
von KLAUS KELLE Die Grünen nähern sich bundesweit in den Meinungsumfragen den sechs Prozent, und eine Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete der CDU schließt für sich…
Von der Entzauberung einstiger Hoffnungsträger
von KLAUS KELLE Wahlen werden in der Mitte gewonnen. Das wissen Wahlstrategen und Demoskopen seit Jahrzehnten. Klar, gibt es immer mal Ausnahmefälle in…
Die Lehren aus einem erstaunlichen Wahlabend
von KLAUS KELLE Die Landtagswahl im Saarland hat uns allen überraschende Erkenntnisse gebracht. Demoskopen Noch am Freitag flatterte eine Agenturmeldung mit der Überschrift…
Mir würde etwas einfallen gegen die „sich verfestigenden Strukturen“
von KLAUS KELLE Heute morgen habe ich im Radio mal wieder ein Interview mit einem „Terrorismus-Experten“ gehört. Es ging um die Terrorwarnung und…
Grüne blockieren im Bundesrat die Einstufung von Maghreb-Staaten als sicher
Berlin – Der Bundesrat hat erwartungsgemäß den Gesetzentwurf der Bundesregierung durchfallen lassen, Algerien, Tunesien und Marokko zu sicheren Herkunftsländern zu erklären. Der Entwurf…
Grüne bleiben beim Nein zu neuen «sicheren Herkunftsstaaten»
Berlin – Für die Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sogenannte sichere Herkunftsländer wird es im Bundesrat weiter keine Mehrheit geben. «Wir…