Bundeswehr entsendet zusätzliche Soldaten nach Mali
BERLIN – Das Bundeskabinett hat eine Verlängerung der Bundeswehreinsätze im westafrikanischen Mali beschlossen. Die Ministerrunde gab damit am Mittwoch grünes Licht, um die…
Heiko Maas
+++Außenminister Heiko Maas (SPD) befördert seine Mitarbeiterin Katharina Stasch zur Leiterin der EU-Mission in Genf+++Sie hat keine diplomatische Ausbildung und erhält nun 12.000 Euro im Monat+++
Nach der Querdenker-Demo in Stuttgart: Polittheater um eine friedliche Veranstaltung
von KLAUS KELLE STUTTGART – Rund 15.000 Menschen, größtenteils ohne Masken und Mindestabstand, versammelten sich gestern bei einer Kundgebung der «Querdenken»-Bewegung gegen die…
Bundeaußenminister Heiko Maas bietet Joe Biden und den USA einen „New Deal“ an
BERLIN – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will die Beziehungen zu den USA nach angespannten Jahren der Präsidentschaft von Präsidenten Donald Trump auf eine neue…
Gesetz gegen Hass im Netz: EU-Kritik an deutschem Alleingang
Brüssel – EU-Vizekommissionspräsident Andrus Ansip hat den deutschen Alleingang im Kampf gegen Hass und Hetze im Internet kritisiert: «Es ist wirklich schlecht für…
De Maizière attackiert Maas wegen Kritik am BKA
Berlin – Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, hat pauschale Vorwürfe wegen unzulässiger Datenspeicherung zurückgewiesen. Dass beim G20-Gipfel in Hamburg vier Journalisten…
Einfach mal zuhören, das würde helfen…
von KLAUS KELLE Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) schlägt vor, dass es künftig „Rock gegen Links“-Konzerte in Deutschland geben soll wegen der linksextremistischen Gewaltausbrüche…
Was für ein Tag im Parlament: Umstrittenes Gesetz gegen Hass im Netz beschlossen
Berlin – Der Bundestag hat am Freitag das umstrittene Gesetz beschlossen, das Online-Netzwerke zu einem härteren Vorgehen gegen Hetze und Terror-Propaganda verpflichten soll….
Facebook erinnert Minister Maas: Der Rechtsstaat darf seine Versäumnisse nicht auf Unternehmen abwälzen
Berlin – Facebook wehrt sich nach einem Bericht der «Wirtschaftswoche» gegen den Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) gegen Hass und Hetze im…
Warum erst jetzt, Herr Maas? Und warum so schnell?
von KLAUS KELLE Heute Vormittag wird Bundesjustirminister Heiko Maas (SPD) vor die Abgeordneten des Deutschen Bundestags treten und sein neues Gesetz vorstellen. Es…