Mögliche Jamaika-Partner beraten in zweiter Runde über Finanzen
Berlin – In konstruktiver Atmosphäre, aber erwartungsgemäß ohne nennenswerte Fortschritte ist die erste Sondierungsrunde von CDU, CSU, FDP und Grünen zu Ende gegangen….
Koalition
FDP und Grüne sondieren ab heute für Jamaika
Berlin – Nach den Einzelgesprächen mit der Unionsspitze treffen sich heute die beiden kleineren potenziellen Jamaika-Partner zu einem ersten Meinungsaustausch. FDP und Grüne…
Jamaika-Sondierungen starten in Berlin – schwierige Gespräche erwartet
Berlin – Dreieinhalb Wochen nach der Bundestagswahl beginnen Union, FDP und Grüne mit Sondierungen für ein neuartiges Regierungsbündnis. Heute treffen sich die Unionsparteien…
Dobrindt (CSU): Wir sind im Augenblick weit weg von einer Jamaika-Koalition
Berlin – Das Zustandekommen eines schwarz-gelb-grünen Regierungsbündnisses ist nach Ansicht des CSU-Landesgruppenchefs Alexander Dobrindt unsicher. Ein erfolgreicher Abschluss von Koalitionsverhandlungen sei absolut offen….
Platzt Jamaika doch noch? CSU sieht Koalition mit Grünen skeptisch – Gauweiler will erst Führungsfrage in der Partei klären
von NICO POINTNER Berlin – Die CSU dämpft auf dem Weg zu einer Jamaika-Koalition die Erwartungen an eine rasche Einigung mit der CDU auf…
Hofreiter (Grüne) mahnt Union zur mehr Disziplin
Berlin – Vor dem Beginn möglicher Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition hat Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter die Unionsparteien aufgerufen, interne Differenzen auszuräumen. «CDU und CSU…
Demokratie ist im Grunde die zusammengewürfelte Diktatur der Mehrheit
von FELIX HONEKAMP So, jetzt ist es raus – der libertäre Kolumnist bei TheGermanZ wendet sich gegen die Grundlagen unserer freiheitlichen Verfassung, die…
Lindner: «Ich glaube nicht mehr an ein Jamaika-Bündnis»
Berlin – Weniger als zwei Wochen vor der Wahl ist der FDP-Vorsitzende Christian Lindner von der Option einer Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und…
De Maizière attackiert Maas wegen Kritik am BKA
Berlin – Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, hat pauschale Vorwürfe wegen unzulässiger Datenspeicherung zurückgewiesen. Dass beim G20-Gipfel in Hamburg vier Journalisten…
Seehofer (CSU): Obergrenze für Flüchtlinge ist nicht ausdrückliche Koalitionsbedingung
Berlin – CSU-Chef Horst Seehofer setzt nach wie vor auf eine Obergrenze für Flüchtlinge – nennt sie aber nicht mehr ausdrücklich als Bedingung für…