Wo die eidgenössische Gesellschaft mit ihrer Legitimität spielt
von PETER WINNEMÖLLER In der Schweiz, dem Musterland der Demokratie, ist die Durchführung einer wichtigen Demonstration untersagt worden. Der „Marsch fürs Läbe“ sollte…
Linksextremismus
Erster Prozess gegen Festgenommenen bei G20-Krawallen
Hamburg – Erstmals muss sich nach den Krawallen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg ein festgenommener Demonstrant vor Gericht verantworten. Das Amtsgericht Hamburg…
Verbotene Internetplattform «linksunten» meldet sich im Netz zurück
Freiburg/Berlin – Die verbotene linksextremistische Internetplattform «linksunten.indymedia.org» hat sich am Samstag im Netz wieder zu Wort gemeldet. «Wir sind bald wieder zurück», war…
Darf man eine demokratisch gewählte Partei als Paria behandeln?
von KLAUS KELLE Die AfD hat im sachsen-anhaltischen Landtag eine Enquete-Kommission zur Untersuchung von Linksextremismus durchgesetzt. Die Aufregung bei linken Parteien und Teilen…
Linksradikale autonome Kriminelle müssen endlich als das betrachtet werden, was sie sind
von KLAUS KELLE Endlich zeigt unser Staat den Willen, klare Kante gegen den Linksextremismus in Deutschland zu zeigen. Das Verbot und die Abschaltung…
ENDLICH! Innenministerium verbietet Linksextremisten-Portal «linksunten.indymedia.org»
Berlin – Sieben Wochen nach den linksextremen Krawallen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg hat das Bundesinnenministerium die linksextremistische Internetplattform «linksunten.indymedia.org» verboten. Minister…
Zugverkehr nach Brandanschlägen noch immer eingeschränkt
Berlin – Bahn-Reisende müssen sich nach den Brandanschlägen an Bahnhöfen auf mehreren Strecken auch zu Wochenbeginn noch auf Probleme einstellen. Die Strecke von…
Langsam spricht sich herum: Deutschland hat ein Problem mit linksextremistischen Gewalttätern
Berlin – Nach den Krawallen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg warnt der Präsident des Verfassungsschutzes vor einem Erstarken der linksextremen Szene. Linksextreme…
Bürgermeister Scholz: Keine Polizeigewalt bei G20-Gipfel
Hamburg – Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat die Arbeit der Polizei rund um den G20-Gipfel erneut verteidigt. Auf die Fragen, ob die…
Linksradikale Rückzugsräume: Rufe nach Räumung der „Roten Flora“ werden lauter
Hamburg/Berlin – Nach den Gewaltexzessen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg wächst der Druck auf Sympathisanten und Anhänger der linksextremen Szene in Deutschland….