Giffey: «Nein, ich klebe nicht an meinem Amt»
BERLIN – Nach der Wiederholungswahl erlebt Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey nach eigenen Worten «im Moment Hass und Hetze aus bestimmten Lagern, die…
SPD
Kann sich Giffey in Berlin trotz CDU-Sieg halten?
von STEFAN KRUSE BERLIN – 105 Wählerstimmen könnten über die politische Zukunft von Berlins Regierender Bürgermeisterin Franziska Giffey entscheiden. So viele Stimmen lag…
Berlin-Wahl: Die CDU will regieren und dringt auf schnelle Gespräche
BERLIN – Nach dem deutlichen Wahlsieg der CDU bei der Wiederholungswahl in Berlin ist offen, welche Parteien in der Hauptstadt künftig die Regierung…
Kubicki attackiert Koalitionspartner SPD und Grüne
BERLIN – Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki hat die Koalitionspartner SPD und Grüne attackiert. Kubicki sagte am Montag: «Die sich häufenden Angriffe gegen…
Innenministerin Faeser tritt für SPD in Hessen an
von ANDREA LÖBBECKE & ANNE-BÉATRICE CLASMANN BERLIN – Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat ihre Spitzenkandidatur für die SPD bei der hessischen Landtagswahl im Herbst…
„Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf…“
Liebe Leserinnen und Leser, „er soll in einem Regionalzug auf Passagiere eingestochen haben“ sagte die Moderatorin gerade im Radio bei einem Berliner Privatsender….
Boris Pistorius neuer Verteidigungsminister
BERLIN – Nach dem Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wird der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (beide SPD) ihr Nachfolger. Lambrecht hatte am Montag…
«Cum-Ex»: Keine Ermittlungen gegen Scholz und Tschentscher
KÖLN – Im Zusammenhang mit einer Anzeige wegen der in den «Cum-Ex»-Skandal verstrickten Warburg Bank wird es in Köln keine Ermittlungen gegen Bundeskanzler…
10 Prozent SPD will 30 Prozent AfD verbieten – ein Affront gegen die Demokratie
von JULIAN MARIUS PLUTZ BERLIN/ERFURT – Während die SPD in Bund und Ländern in Umfragen weiter abfällt, schlagen führende Sozis vor, den Konkurrenten…
Heiko Maas (SPD) tritt ab
BERLIN – Der frühere Außenminister Heiko Maas hat sein Bundestagsmandat niedergelegt. Das Abgeordnetenbüro bestätigte auf Anfrage, dass der SPD-Politiker bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas…