von KLAUS KELLE

BERLIN/BRÜSSEL/WASHINGTON – US-Präsident Donald Trump droht mal wieder, und langsam beginnt es zu nerven. Mal droht er dem Iran, seine „Zivilisation“ in die Steinzeit zurückzubomben, mal droht er dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj, dann wieder Russlands Präsidenten Putin. Gestern hat er mal wieder der NATO und einigen europäischen Ländern gedroht.

Das kann er natürlich tun, zumal er nicht nur einer von vielen westlichen Bündnispartnern ist, sondern gleichzeitig auch der mächtigste auf dem Planeten.

Da muss man andere Maßstäbe anlegen, als wenn Deutschlands Außenminister Wadephul eine Drohung ausspricht.

Man muss Donald Trump ernst nehmen, unbedingt!

Aber man muss auch wissen, dass aus seinen martialischen Ankündigungen oftmals wenig mehr als heiße Luft kommt. Denken Sie an die Zölle, die er gegen China und dieses und jenes Land verhängt hat! Die meisten sind nach wenigen Wochen schon zurückgenommen oder deutlich abgemildert worden.

Und natürlich ist das US-Militär global etwa so etwas wie der FC Bayern München in der Fußball-Bundesliga: nahezu unbezwingbar.

Aber reicht es, Militäranlagen, Brücken und Innenstädte in Schutt und Asche zu legen? Ohne Konzept, wie es dann weitergehen soll? Reicht es, den totalen Sieg über Teheran zu verkünden, wo doch jeder sehen kann, dass das nicht der Fall ist? Und überhaupt: Wenn wenigstens der Westen an das Völkerrecht und eine regelbasierte internationale Ordnung glaubt, sollte dann der Westen – und damit besonders die Vereinigten Staaten – sich vielleicht selbst an die eigenen Werte halten und nicht völkerrechtswidrige Kriege beginnen?

Wir sind der Westen und nicht Russland oder China. Und das ist auch gut so.

NATO-Generalsekretär Mark Rutte ist gestern nach Washington gereist, um sich mit Trump zu treffen. Die NATO sei getestet worden und sie habe „versagt“, sagte Trump schon vor dem Treffen mit Rutte, der auch mit Außenminister Marco Rubio hinter verschlossenen Türen zusammenkam.

Am Mittwoch hatte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, bestätigt, dass Trump und Rutte auch über einen möglichen Austritt der USA aus dem westlichen Verteidigungsbündnis sprechen würden. Sie wiederholte dabei Trumps Vorwurf, die Verbündeten hätten die USA im Iran-Krieg im Stich gelassen. Die NATO habe den Vereinigten Staaten „in den vergangenen sechs Wochen den Rücken gekehrt“.

Was man in Washington nicht hören will, ist der zurückhaltende, aber richtige Einwand der Europäer, dass die NATO ein Verteidigungsbündnis sei und nicht dafür da, jeden Krieg der Amerikaner mit „Hurra“ mitzumachen.
Zumal wenn man sich die beschämend abwertenden Bemerkungen Trumps über die Leistungen der NATO-Partner in Afghanistan vor Augen führt.

Trump wolle „ein sehr offenes und ehrliches Gespräch“ mit Rutte führen, kündigte Leavitt gestern Nachmittag an, und man darf das durchaus als Drohung verstehen.

Deutschlands Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) griff dann auch noch zum Telefon und plauderte mit Trump am ersten Tag der sogenannten Waffenruhe um den Iran. Deutschland werde „in geeigneter Weise dazu beitragen, die freie Schifffahrt in der Straße von Hormus zu gewährleisten“, so Merz. Inwieweit sich die Bundeswehr beteiligen könnte, blieb aber wieder offen. Und genau dieses Ungefähre, das nicht Greifbare aus wohltönenden Formulierungen, nervt so viele Bundesbürger an diesem Kanzler.