von KLAUS KELLE

MOSKAU/BRÜSSEL/ERIWAN – Freundschaft ist leicht, wenn die Sonne scheint. Aber was eine Freundschaft wirklich wert ist, das erkennt man erst, wenn es regnet, wenn es Spannungen und Ärger gibt.
Die einst brüderliche Freundschaft zwischen Armenien und Russland ist jedenfalls zerstört.

Das Land im Südkaukasus hat sich nach Jahrzehnten enger Abhängigkeit deutlich von seiner ehemaligen Schutzmacht Russland abgewandt.

Hauptgründe sind die Enttäuschung über mangelnden militärischen Beistand Moskaus im Krieg mit dem Nachbarland Aserbaidschan (2020, 2022) und der vollständigen Rückeroberung Bergkarabachs 2023. Infolgedessen brach Armenien mit dem von Moskau geführten Militärbündnis OVKS (Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit). Seit Anfang 2024 nimmt Armenien auch nicht mehr an Treffen oder Militärübungen teil. Gleichzeitig zahlt das Land keine Mitgliedsbeiträge mehr an das Bündnis.

Premierminister Paschinjan sprach es 2024 ganz deutlich aus: Armenien habe den „Punkt ohne Wiederkehr“ überschritten.

Für den Kreml kommt es noch dicker

Armenien sucht neue Freunde und Sicherheitsgarantien im Westen. Für Moskau ein Alptraum, wie man beim versuchten „Einsammeln russischer Erde“ in der Ukraine erkennt. Niemand im früheren russischen bzw. sowjetischen Einflussbereich hat nämlich die geringste Lust, sich vom angeschlagenen Herrn Putin einsammeln zu lassen, der nicht nur militärisch in der Ukraine Rückschlag um Rückschlag einstecken muss, sondern auch einstmals sichere Verbündete und Satelliten verliert – in Syrien, in Venezuela, in Mali, demnächst in Kuba und, wenn es für den Westen gut läuft, auch noch im Iran.

Der vereinigte Westen ist (endlich) wieder ein Erfolgsmodell, und es ist sicher anzunehmen, dass die aktuellen Entwicklungen in Peking sehr genau beobachtet werden.

Armeniens Weg in Freiheit und Wohlstand ist der Weg nach Westen. Und im Kreml schäumt man darüber, was sich Eriwan herauszunehmen wagt.

So fand dort gerade ein erster bilateraler EU-Armenien-Gipfel statt, bei dem eine engere Partnerschaft in den Bereichen Sicherheit, Energie und Wirtschaft vereinbart wurde. Die armenische Regierung hat offiziell das Ziel erklärt, der EU beitreten zu wollen.

Schon hat die EU Experten zur Abwehr von Cyberangriffen und Desinformation geschickt, um Armenien vor russischer Einflussnahme zu schützen. Denn Moskau wird – daran besteht kein Zweifel – versuchen, die armenische Bevölkerung vor den anstehenden Parlamentswahlen im Juni mit Desinformationen und Fake News zu überschwemmen, so wie man es in Georgien, Ungarn, Rumänien und Moldau mit mehr oder weniger Erfolg versucht hat.

Das russische Außenministerium warnt Armenien, sich in einen „antirussischen Orbit“ der EU ziehen zu lassen

Und Moskau hat natürlich immer noch Druckmittel, ist Armenien doch derzeit noch bei der Energieversorgung (Kernkraftwerk Mezamor) und in Teilen des Handels stark von Russland abhängig. Aber das Land ist energisch und glaubhaft dabei, sich freizuschwimmen.

Gleichzeitig arbeitet Russland an der Ausweitung pro-russischer Inhalte in sozialen Netzwerken wie Facebook, TikTok, Instagram und YouTube, wie westliche Sicherheitsdienste registrieren. Die Reichweite dieser Inhalte soll danach von bislang einer Million auf bis zu drei Millionen Aufrufe pro Tag steigen. Zudem werden oppositionelle Kandidaten bei ihrer Online-Präsenz mit „False-Flag“-Kampagnen in sozialen Medien sowie durch koordinierte Kommentaraktionen gegen Mitglieder der Regierungspartei „Civil Contract“ unterstützt.

Erst im April hatte der Meta-Konzern rund 70 gefälschte Konten und Seiten in Armenien gelöscht. Zudem verweisen Cybersicherheitsexperten auf steigende Phishing-Angriffe aus Russland.

Russlands Präsident Wladimir Putin warnte Eriwan vor wenigen Tagen vor einem „Ukraine-Szenario“. Der Kremlchef deutete dabei an, dass die Entscheidung der Ukraine, sich 2013 der EU anzunähern, letztlich zum Krieg geführt habe. Eine unverhohlene Drohung gegen das um seine Freiheit ringende Armenien …