Liebe Leserinnen und Leser,
in Schwerin war gestern Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters. Klar gewonnen hat der Amtsinhaber, der alte und neue Chef im Rathaus ist Rico Badenschier von der SPD, der 67,8 Prozent der Stimmen erhielt. Sein Herausforderer von der AfD, Leif-Erik Holm, erhielt 32,2 Prozent. Alle gegen einen sozusagen, wie immer halt, werden Sie denken.
Keineswegs!
Das Ergebnis aus Schwerin zeigt, wie tief die AfD inzwischen in unserer Gesellschaft verankert ist. Jeder dritte Wähler – wir reden von Stimmabgabe, nicht vor Umfragen – hat Holm angekreuzt in der Wahlkabine, ganz allein, freiwillig. Jeder dritte! AfD zu wählen ist nicht mehr schmuddelig, es ist ein schnelles Kreuz auf dem Zettel, es ist aus Überzeugung, dass es mit der Politik in Deutschland nicht mehr so weitergehen kann.
Alle etablierten Parteien haben sich zusammengetan, um Holm zu verhindern. Das hat geklappt, wie zuletzt bei der Landratswahl in Brandenburg und auch vorher schon mehrmals. Aber wo soll das hinführen? Die AfD ist augenscheinlich die einzige politische Kraft in Deutschland, die ernsthaft Opposition betreibt, die – der Name ist Programm – eine Alternative zu den angeblich Alternativlosen ist. Und die Union ist hilflos, total überfordert, die Rolle eines Jägers der Ampel-Stümperei auszufüllen.
Bloß nicht überziehen, bloß niemanden diskriminieren – außer die AfD natürlich – bloß nicht klare Kante zeigen.
Die herausragende Spitzensportlerin Claudia Pechstein war am Wochenende als Gast zum CDU-Konvent in Berlin eingeladen. In Uniform der Bundespolizei stand sie da am Rednerpult, sie ist kein Mitglied der CDU, und rechnete krachend mit dem Versagen der Union in den vergangenen Jahren ab. Migrationspolitik gescheitert, zu wenig Abschiebungen, zu wenig Sicherheit im öffentlichen Raum, zu viel Gender-Blödsinn, zu wenig Politik für die traditionelle Familie. Und Zigeunerschnitzel will sie auch in Zukunft essen.
Wann hält eigentlich ein CDU-Politiker mal so eine Ansprache?
In wenigen Sätzen formulierte Claudia Pechstein im Grunde das ganze Elend der CDU dieser Jahre. Der stolzen Partei Adenauers und Kohls, die von den Merkels, AKKs und Laschets gnadenlos heruntergewirtschaftet worden ist. Und Friedrich Merz? Der könnte das Ruder rumreißen, aber er sitzt gemütlich im Schlafwagen und setzt darauf, dass die rot-grün-gelben Stümper schon dafür sorgen, dass er automatisch Kanzler wird.
Die AfD ist auf der Überholspur, dramatisch. Alle gucken zu und alle labern von böse und rechtsradikal. Aber es ist den Leuten zunehmend egal, was da behauptet wird, weil das erfolgreiche Spiel von Regierung und Opposition, die um Überzeugungen und den richtigen Weg unseres Landes ringen, von Merkel außer Kraft gesetzt wurde. Ohne die AfD gäbe es in Deutschland heute keine wirklich Opposition mehr. Und deshalb hat Herr Holm ein Drittel der Stimmen bekommen, deshalb war die AfD das erste Mal überhaupt in einer OB-Stichwahl in einer deutschen Landeshauptstadt. Und deshalb wird die AfD immer mehr Erfolg haben, weil die anderen es nicht begreifen, dass die aktuelle Politik für Deutschland ein einziges Desaster ist, das sie selbst verschuldet haben. Allen voran die CDU.
Mit herzlichen Grüßen,
Ihr Klaus Kelle
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