Gabriel in Ankara: Einigungsversuch im Streit um Incirlik endgültig gescheitert

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel wird in Ankara vom Außenminister der Republik Türkei, Mevlüt Cavusoglu, begrüßt. Foto: Gregor Fischer
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Ankara – Ein letzter Einigungsversuch im Streit um den Bundeswehr-Einsatz in Incirlik ist gescheitert.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte nach einem Gespräch mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu in Ankara, die Türkei werde kein grundsätzliches Besuchsrecht für Bundestags-Abgeordnete bei den deutschen Soldaten in Incirlik gewähren. Damit steht der Abzug der Bundeswehr von dem Luftwaffenstützpunkt unmittelbar bevor.

Gabriel sagte, eine formale Abzugsentscheidung gebe es aber noch nicht. «Es gibt noch keine Entscheidung, noch keinen konkreten Plan.» Der Minister machte aber deutlich, dass es zu einem Abzug jetzt keine Alternative mehr gebe. Cavusoglu sagte, deutsche Abgeordnete könnten die Bundeswehr-Soldaten auf dem Nato-Stützpunkt in Konya besuchen, nicht aber die auf der türkischen Basis in Incirlik. «Im Moment sind die Bedingungen für einen Besuch in Incirlik nicht gegeben.»

Cavusoglu hatte schon vor dem Krisengespräch mit Gabriel gesagt, die Türkei werde einem Abzug der deutschen Soldaten nicht im Wege stehen. «Wir haben sie willkommen geheißen, als sie kamen, und wenn sie gehen, dann werden wir ihnen freundlich auf Wiedersehen sagen.»

Nach Angaben des Auswärtigen Amtes begründete die türkische Regierung das jüngste Besuchverbot für deutsche Abgeordnete in Incirlik damit, dass Deutschland türkischen Offizieren Asyl gewährt hat. Ankara beschuldigt die Soldaten, Angehörige der Bewegung des Predigers Fethullah Gülen zu sein, den Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan für den Putschversuch vom Juli vergangenen Jahres verantwortlich macht.

Bildquelle:

  • Begrüßung: dpa
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