STRASSBURG- Der Misstrauensantrag gegen die EU-Kommission von Ursula von der Leyen (CDU/EVP) ist erwartungsgmäß gescheitert. Bei der Abstimmung im Europaparlament in Straßburg stimmten lediglich 175 rechte Abgeordnete, darunter die 15 deutschen AfD-Parlamentarier gegen von der Leyen. 360 lehnten ihn ab, 18 enthielten sich.

Insgesamt stimmten 553 der derzeit 719 Parlamentarier ab. Für ein erfolgreiches Misstrauensvotum wären zwei Drittel der abgegebenen Stimmen – ohne Enthaltungen – nötig gewesen, mindestens aber 360.

77 EU-Abgeordnete hatten den Antrag eingebracht, darunter federführend die vom Rassemblement National (RN) Marine Le Pens. Sie werfen von der Leyen und der Kommission Intransparenz und Missmanagement vor – insbesondere im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Corona-Pandemie.