Corona-Einschränkungen für Geimpfte fallen ab Sonntag
Berlin (dpa) – In ganz Deutschland können vollständig gegen Corona Geimpfte und Genesene wie geplant ab diesem Sonntag wieder mehr Menschen treffen und…
Deutschland
Klartext eines Polizeigewerkschafters: Keine Toleranz für Vermummte und Abgeordnete, die Extremisten hofieren!
Gastbeitrag von MANUEL OSTERMANN Stv. Bundesvorsitzender der BundesPolizeigewerkschaft BERLIN – Am 1. Mai eines jeden Jahres machen Menschen von ihrem Recht auf Versammlungsfreiheit…
Rechtlich korrekt: OLG Karlsruhe stärkt Weimarer Familienrichter den Rücken
von VERA LENGSFELD WEIMAR – Unser Rechtsstaat ist noch nicht ganz tot. Wieder wurde ein Urteil gefällt, das die Politik entlarvt. Unlängst wurde…
Liebe Kids, ist Euch eigentlich klar, was auf Euch zukommt, wenn Ihr grün wählt?
von ULRIKE TREBESIUS HAMBURG – Kürzlich saß ich mit ein paar jungen Leuten zum Essen zusammen und wir plauderten über dies und das….
Verfassungsrichter lehnen die Eilanträge gegen Ausgangsbeschränkungen ab
KARLSRUHE – Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge gegen nächtliche Ausgangsbeschränkungen im Zuge der Corona-Notbremse abgelehnt. «Damit ist nicht entschieden, dass die Ausgangsbeschränkung mit dem…
Es gibt Hoffnung: Immer mehr Bundesländer öffnen die Türen für Touristen – eine Übersicht
BERLIN – Werden die deutschen Stränge im Urlaub für urlaubshungrige Bürger und Familien geöffnet? Es scheint so. Immer mehr Bürger lassen sich impfen,…
Rüpel in Roben: Dem Kollegen in Weimar mal einen mitgeben
von MARTIN D. WIND WEIMAR – Als „offensichtlich rechtswidrig“ bewertete das Verwaltungsgericht Weimar noch recht selbstsicher den Beschluss eines Amtsrichters. Das ist schlechter…
Ein „populistischer Reflex“? Friedrich Merz und die deutsche Sprachpolizei
von THOMAS PAULWITZ BERLIN . Alarmstufe Rot bei den Genderfreunden in den Medien: „Merz schlägt Verbot von Gendersprache vor“ vermeldet das Magazin T-Online….
«NSU 2.0»: Rechter Drohbriefschreiber in Untersuchungshaft
FRANKFURT/M. – Nach der Festnahme des mutmaßlichen Verfassers der rechtsextremen «NSU 2.0»-Drohschreiben will sich die Frankfurter Staatsanwaltschaft am Mittwoch (14 Uhr) erneut zu…
Hausdurchsuchungen in 10 Bundesländern: Seehofer macht salafistischen Terrorverein dicht
BERLIN – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat den salafistischen Verein Ansaar International und alle Ableger der islamistischen Vereinigung verboten. Aus seinem Ministerium hieß…