Norbert Blüm ist tot: Ein kantiger Politiker, wie es sie in Deutschland kaum noch gibt
von KLAUS KELLE Es gibt Politiker, auch hochrangige, an die erinnern sich die meisten Leute schon zwei, drei Jahre nach ihrem Tod nicht…
Politik
Migration, Abtreibung, Schwarzarbeit: Die LINKE startet in der Corona-Krise einen Großangriff auf den Rechtsstaat
BERLIN – 27 Bundestagsabgeordnete der Partei „Die Linke“ haben sich in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU)…
Hessens CDU-Finanzminister Schäfer begeht Selbstmord: „Sorge über die Aussichtslosigkeit der wirtschaftlichen Lage in Deutschland“
HOCHHEIM – Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) ist am Samstag tot an einer ICE-Strecke im Main-Taunus-Kreis aufgefunden worden. Die Ermittler gehen nach…
Urteil zur geschäftsmäßigen Hilfe beim Selbstmord: Am Abgrund der Selbstbestimmung
Die Kläger – Arzte, Patienten und sogenannte Sterbehilfeorganisationen – hatten Erfolg. Das in Deutschland geltende Verbot der geschäftsmäßigen Hilfe beim Selbstmord ist verfassungswidrig.Das…
Zweifelhafte Linke-Professorin kommt nichts ans Berliner Verfassungsgericht
BERLIN – Die mögliche Wahl der für viele Abgeordnete ungeeigneten Linke-Politikerin Lena Kreck zur Richterin am Berliner Verfassungsgericht ist endgültig vom Tisch. Die…
6.000 Linke demonstrieren gegen demokratische Wahl in Thüringen
ERFURT – Der von den Veranstaltern erhoffte große Andrang blieb heute aus, als sich etwa 6.000 Anhänger linker Parteien, Organisationen und sogar FDJ-Nostalgier…
Alexander Mitsch (WerteUnion): „CDA muss aufpassen, dass sie nicht selbst Schaden nimmt“
BERLIN – Forderungen aus dem Arbeitnehmerflügel (CDA) der Unionsparteien, die wachsende konservative Basisbewegung WerteUnion für unvereinbar zu erklären, hat deren Bundesvorsitzender Alexander Mitsch…
„Erfurter Frühling“ nach 24 Stunden vorbei: FDP-Ministerpräsident Kemmerich tritt zurück
von KLAUS KELLE Nur einen Tag nach seiner Wahl tritt der frisch gewählte Ministerpräsident von Thüringen, Thomas Kemmerich (FDP) zurück. Der Druck aus…
Weiter Hängepartie in Thüringen: Zerreißprobe in der CDU – Linke ohne Taschenrechner
von KLAUS KELLE ERFURT – Wenn man in diesen Tagen mit CDU-Funktionären in Erfurt spricht, dann dreht es sich erst nach ein paar…
Olaf Scholz greift an: In der SPD wird endlich Klartext geredet
Berlin – In der SPD zeichnen sich heftige Auseinandersetzungen über die Neuausrichtung der Partei ab. Olaf Scholz, Hamburgs Bürgermeister und SPD-Vize, veröffentlichte ein…