„Erfurter Frühling“ nach 24 Stunden vorbei: FDP-Ministerpräsident Kemmerich tritt zurück
von KLAUS KELLE Nur einen Tag nach seiner Wahl tritt der frisch gewählte Ministerpräsident von Thüringen, Thomas Kemmerich (FDP) zurück. Der Druck aus…
Politik
Weiter Hängepartie in Thüringen: Zerreißprobe in der CDU – Linke ohne Taschenrechner
von KLAUS KELLE ERFURT – Wenn man in diesen Tagen mit CDU-Funktionären in Erfurt spricht, dann dreht es sich erst nach ein paar…
Olaf Scholz greift an: In der SPD wird endlich Klartext geredet
Berlin – In der SPD zeichnen sich heftige Auseinandersetzungen über die Neuausrichtung der Partei ab. Olaf Scholz, Hamburgs Bürgermeister und SPD-Vize, veröffentlichte ein…
FAKTENCHECK: Steht die «Lex AfD» in der Nazi-Tradition?
Berlin – Der AfD-Bundestagsabgeordnete Bernd Baumann hat im Bundestag behauptet, die Neubestimmung des Alterspräsidenten stehe in der Tradition des Nationalsozialisten Hermann Göring. Der…
Bundestag startet mit Eklat: AfD-Kandidat Glaser fällt in drei Wahlgängen durch
Berlin – Der neue Bundestag ist mit einem Eklat gestartet. In der konstituierenden Sitzung an diesem Dienstag fiel der AfD-Kandidat Albrecht Glaser bei…
Allparteien-Koalition will AFD-Kandidaten im Bundestag verhindern
Berlin – Dem neuen Bundestag droht gleich in der ersten Sitzung ein Eklat. Bei der Wahl des Parlamentspräsidiums am Dienstag wollen alle anderen…
SPD will Klarheit von Bundestagsvizepräsidenten-Kandidat Glaser (AfD) über seine Islam-Zitate
Berlin – Die SPD verlangt Klarheit vom AfD-Kandidaten für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten über dessen umstrittene Islam-Zitate. Die Fraktion der Sozialdemokraten schrieb aus…
Jens Spahn (CDU): Unionspläne sollen Kern der Migrationspolitik in der Koalition werden
Berlin – CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn pocht auf eine Verankerung der Migrations-Vorhaben der Union in einem Jamaika-Bündnis. «Unser Kompromiss muss der Kern der Migrationspolitik…
Boris Palmer (Grüne): Kriminelle Flüchtlinge schneller ausweisen
Tübingen – Der grüne Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, will kriminelles und sozial untragbares Verhalten von Flüchtlingen stärker ahnden. Bund und Länder sollten…
Mögliche Jamaika-Partner beraten in zweiter Runde über Finanzen
Berlin – In konstruktiver Atmosphäre, aber erwartungsgemäß ohne nennenswerte Fortschritte ist die erste Sondierungsrunde von CDU, CSU, FDP und Grünen zu Ende gegangen….