Kemmerich (FDP) stellt klar: “Meine Teilnahme in Gera war ein Fehler
von KLAUS KELLE ERFURT/GERA – Der Kurzzeit-Ministerpräsident von Thüringen, Thomas Kemmerich (FDP), hat sich vor wenigen Minuten in einer Zoom-Videokonferenz zu der Kritik…
Politik
Berliner Abgeordnetenhaus debattiert Corona-Lockdown: Opposition gemeinsam für schnelle Lockerungen bei Kneipen, Restaurants und Hotels
BERLIN – CDU, FDP und AfD haben heute im Berliner Abgeordnetenhaus den Senat aufgefordert, den Unternehmen in der Stadt eine Perspektive für die…
„Angelogen“…FDP verstärkt ihre Kritik am Coronakurs – Fraktionsvize Theurer: „Spahn schreit mich am Telefon an“
BERLIN – Nach Wolfgang Kubicki und Parteichef Christian Lindner hat ein weiterer hochrangiger FDP-Politiker die Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung des Coronavirus kritisiert….
Norbert Blüm ist tot: Ein kantiger Politiker, wie es sie in Deutschland kaum noch gibt
von KLAUS KELLE Es gibt Politiker, auch hochrangige, an die erinnern sich die meisten Leute schon zwei, drei Jahre nach ihrem Tod nicht…
Migration, Abtreibung, Schwarzarbeit: Die LINKE startet in der Corona-Krise einen Großangriff auf den Rechtsstaat
BERLIN – 27 Bundestagsabgeordnete der Partei „Die Linke“ haben sich in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU)…
Hessens CDU-Finanzminister Schäfer begeht Selbstmord: „Sorge über die Aussichtslosigkeit der wirtschaftlichen Lage in Deutschland“
HOCHHEIM – Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) ist am Samstag tot an einer ICE-Strecke im Main-Taunus-Kreis aufgefunden worden. Die Ermittler gehen nach…
Urteil zur geschäftsmäßigen Hilfe beim Selbstmord: Am Abgrund der Selbstbestimmung
Die Kläger – Arzte, Patienten und sogenannte Sterbehilfeorganisationen – hatten Erfolg. Das in Deutschland geltende Verbot der geschäftsmäßigen Hilfe beim Selbstmord ist verfassungswidrig.Das…
Zweifelhafte Linke-Professorin kommt nichts ans Berliner Verfassungsgericht
BERLIN – Die mögliche Wahl der für viele Abgeordnete ungeeigneten Linke-Politikerin Lena Kreck zur Richterin am Berliner Verfassungsgericht ist endgültig vom Tisch. Die…
6.000 Linke demonstrieren gegen demokratische Wahl in Thüringen
ERFURT – Der von den Veranstaltern erhoffte große Andrang blieb heute aus, als sich etwa 6.000 Anhänger linker Parteien, Organisationen und sogar FDJ-Nostalgier…
Alexander Mitsch (WerteUnion): „CDA muss aufpassen, dass sie nicht selbst Schaden nimmt“
BERLIN – Forderungen aus dem Arbeitnehmerflügel (CDA) der Unionsparteien, die wachsende konservative Basisbewegung WerteUnion für unvereinbar zu erklären, hat deren Bundesvorsitzender Alexander Mitsch…