Soll Uwe Junge aus der AfD ausgeschlossen werden?
MAINZ – Dem früheren Landes- und Fraktionsvorsitzenden der AfD in Rheinland Pfalz, Uwe Junge, droht ein Parteiausschlussverfahren. Innerparteiliche Gegner, die beim rechtsextremen „Flügel“…
Politik
Das C immer fest im Blick: Gut, dass der „Ochsensepp“ die CSU von Markus Söder nicht erleben musste
von MARTIN D. WIND MÜNCHEN – „Der Ochsensepp“ wie er sich gerne nennen ließ, hätte gestern, am 27. März, seinen 123. Geburtstag gefeiert….
„Gebildet und kosmopolitisch“: Was steckt hinter der Volt-Partei?
von JENNY TOBIENFRANKFURT – In Hessen erzielte Volt direkt einen Achtungserfolg. Die junge europäische Partei war erstmals bei den Kommunalwahlen Mitte März angetreten…
GroKo einigt sich auf schärfere Regeln für Abgeordnete
BERLIN – Nach der Maskenaffäre von Unionsabgeordneten haben sich CDU/CSU und SPD im Bundestag auf schärfere Regeln für Abgeordnete geeinigt.Demnach sollen auch kleinere…
Alexander Mitsch schmeißt hin: Der Vorsitzende der WerteUnion sieht keine Perspektive mehr, sich weiter für die CDU einzusetzen
von KLAUS KELLE BERLIN – Bei der WerteUnion (WU), der Basisbewegung von CDU und CSU, bahnt sich ein erdrutschartiger Wechsel an der Spitze…
Entschuldigung, liebe Politiker, wir haben Euch leider zu viel zugetraut!
von FELIX HONEKAMP Gerade hat die Kanzlerin die Notbremse gezogen, die Bevölkerung, das Parlament, die Medien und den ganzen Rest auch um Verzeihung…
Die Raffkes von der CDU: Erster Haftbefehl in Bayern und Durchsuchungen in Thüringen
MÜNCHEN/ERFURT – In der Unionsaffäre um Geschäfte mit Corona-Schutzmasken haben die Ermittlungen neue Ausmaße angenommen. Die bayerische Generalstaatsanwaltschaft hat erstmals Haftbefehl gegen einen…
Wirecard-Skandal: Linke und Grünen werfen Scholz-Ministerium vor, die Aufklärung zu blockieren
BERLIN – Bei der Aufarbeitung des Wirecard-Skandals hat die Opposition dem Bundesfinanzministerium unter Ressortchef Olaf Scholz (SPD) schwere Vorwürfe gemacht. Wichtige Akten seien…
Im Regierungsviertel brennt noch Licht… Geheimplan: Merkel weg, Schäuble Übergangskanzler, Merz für Wirtschaft
von KLAUS KELLE BERLIN -Wer die politischen Entwicklungen in der Hauptstadt intensiv verfolgt, wer die gravierenden politischen und auch handwerklichen Fehler dieser Bundesregierung…
Corona-Chaos: Dieser Staatsrat muss endlich einem Gremium weichen, das Krise kann
von CHRISTIAN KOTT Diese Woche ist voller Sensationen. Zuerst verkündet die Konferenz aus Bundeskanzlerin und 16 Ministerpräsidenten, die zwar in unserer Staatsordnung nicht…