FDP will Habecks Heizungspläne stoppen
BERIN – Die FDP will ein mögliches Verbot neuer Gas- und Ölheizungen ab 2024 verhindern. «Der FDP-Fraktion liegt kein Entwurf zum Verbot von…
Politik
Berlin-Wahlkrimi: Giffey will jetzt offenbar Koalition mit der CDU
BERLIN – Nach der Wiederholungswahl in Berlin strebt die Regierende Bürgermeisterin und SPD-Landesvorsitzende, Franziska Giffey, nach übereinstimmenden Medienberichten eine Koalition mit der CDU…
Amtliches Wahlergebnis in Berlin: SPD liegt 53 Stimmen vor den Grünen
BERLIN – Nach der Wiederholungswahl in Berlin liegt die SPD nun endgültig knapp vor den Grünen auf Platz zwei, Wahlsieger ist die CDU….
Ein Jahr «Zeitenwende»: Was ist aus den Ankündigungen von Scholz geworden?
BERLIN – Ein Jahr nach der «Zeitenwende»-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag hält die oppositionelle CDU ihm verpasste Chancen vor. «Die…
In Berlin beginnt die Woche der Entscheidung – es gibt drei mögliche Koalitionen
von STEFAN KRUSE BERLIN – Doppelte Spannung in Berlin: Gut zwei Wochen nach der Wiederholungswahl am 12. Februar in der Hauptstadt stehen nun…
Giffey: «Nein, ich klebe nicht an meinem Amt»
BERLIN – Nach der Wiederholungswahl erlebt Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey nach eigenen Worten «im Moment Hass und Hetze aus bestimmten Lagern, die…
Tausende folgten Demo-Aufruf von Wagenknecht und Schwarzer
von ANDREAS RABENSTEIN, SASCHA MEYER & GISELA GROSS BERLIN – Friedenstauben auf Plakaten, der Ruf nach Verhandlungen mit Russland und einem Waffenstillstand im…
AfD-Spitze sagt Teilnahme an Wagenknecht-Schwarzer-Demo ab
BERLIN – Die AfD-Chefs Tino Chrupalla und Alice Weidel sowie ihre Stellvertreter werden am Samstag nicht an der von Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht und…
POLITISCHER ASCHERMITTWOCH – Söder (CSU): «Schlechteste Regierung, die Deutschland je hatte»
PASSAU/MÜNCHEN – Knapp acht Monate vor der bayerischen Landtagswahl haben sich die Parteien beim politischen Aschermittwoch wechselseitig mit Vorwürfen, Kritik und Spott überzogen….
Teilerfolg für die AfD in Karlsruhe – aber weiter keine finanzielle Förderung für ihre Stiftung
KARLSRUHE – Der Ausschluss der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung von der staatlichen Förderung hat die Partei 2019 in ihrem Recht auf Chancengleichheit verletzt. Das gab…