Giffey: «Nein, ich klebe nicht an meinem Amt»
BERLIN – Nach der Wiederholungswahl erlebt Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey nach eigenen Worten «im Moment Hass und Hetze aus bestimmten Lagern, die…
Politik
Tausende folgten Demo-Aufruf von Wagenknecht und Schwarzer
von ANDREAS RABENSTEIN, SASCHA MEYER & GISELA GROSS BERLIN – Friedenstauben auf Plakaten, der Ruf nach Verhandlungen mit Russland und einem Waffenstillstand im…
AfD-Spitze sagt Teilnahme an Wagenknecht-Schwarzer-Demo ab
BERLIN – Die AfD-Chefs Tino Chrupalla und Alice Weidel sowie ihre Stellvertreter werden am Samstag nicht an der von Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht und…
POLITISCHER ASCHERMITTWOCH – Söder (CSU): «Schlechteste Regierung, die Deutschland je hatte»
PASSAU/MÜNCHEN – Knapp acht Monate vor der bayerischen Landtagswahl haben sich die Parteien beim politischen Aschermittwoch wechselseitig mit Vorwürfen, Kritik und Spott überzogen….
Teilerfolg für die AfD in Karlsruhe – aber weiter keine finanzielle Förderung für ihre Stiftung
KARLSRUHE – Der Ausschluss der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung von der staatlichen Förderung hat die Partei 2019 in ihrem Recht auf Chancengleichheit verletzt. Das gab…
Wählerverarsche pur: Planen hier die Wahlverlierer, wie sie weiter an der Macht kleben können?
BERLIN – Nach ihrem ersten Sondierungsgespräch haben sich die drei Parteien der rot-grün-roten Regierungskoalition in Berlin auf ein weiteres Treffen am Donnerstag verständigt….
Verfassungsschutz in Sachsen: «Das Protestmilieu bleibt vorhanden und ist jederzeit abrufbar»
DRESDEN- Der Verfassungsschutz in Sachsen registriert eine Radikalisierung in Protestbewegungen. «Sowohl die Corona-Proteste als auch die Anti-Flüchtlings-Proteste haben zu einer Entgrenzung in der…
Sensation: Gruppe Grünen-Politiker in der Realität angekommen: «Katastrophalen Fehler der Merkel-Jahre dürfen sich nicht wiederholen»
STUTTGART/BERLIN – Eine Gruppe von sogenannten Realpolitikern bei den Grünen fordert einen neuen Kurs in der Migrationspolitik. Es sei auch in Deutschland ein…
Brandenburg: Grüne werfen Co-Vorsitzende raus
von MONIKA WENDEL & OLIVER VON RIEGEN POTSDAM – Rund eineinhalb Jahre vor der Landtagswahl in Brandenburg ist die Co-Landesvorsitzende der Brandenburger Grünen,…
Es knirscht in der Ampel: Habeck und Lindner geraten aneinander
BERLIN – Bei der Aufstellung des Haushalts 2024 sind Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) aneinandergeraten. In einem Brief Habecks…