Meuthen fordert Austausch der gesamten AfD-Spitze
BERLIN – Der scheidende AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat einen Austausch der gesamten Parteispitze gefordert. «Die bisherigen Bundessprecher und Stellvertreter sollten in der AfD…
Politik
Zoff im Anmarsch: SPD-Fraktionschef Mützenich will Esken nicht an Parteispitze und gleichzeitig im Kabinett
BERLIN – Die Rückzugsankündigung des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans hat die Frage nach der Zukunft von Co-Chefin Saskia Esken in den Raum gestellt. Sie…
Große Mehrheit entscheidet: Die CDU lässt den nächsten Vorsitzenden von ihren Mitgliedern wählen
BERLIN – Nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl lässt die CDU erstmals ihre rund 400.000 Mitglieder darüber abstimmen, wer neuer Parteivorsitzender werden…
Bärbel Bas (SPD) will Wahlreform nach Regierungsbildung angehen
BERLIN – Die neue Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) will die bislang weitgehend gescheiterte Wahlrechtsreform sehr bald nach der Regierungsbildung neu angehen. «Ich spüre…
Heute gibt es kein Weiter so! mehr: Klartext-Treffen der CDU-Kreisvorsitzenden beginnt in Berlin
BERLIN – Nach der schweren Niederlage der Union bei der Bundestagswahl beraten die Kreis- und Bezirksvorsitzenden der CDU in Berlin über den Neuanfang….
An der CDU-Basis gibt es viel Unterstützung für ein Mitgliedervotum
BERLIN – Bei der Neuaufstellung der CDU gibt es an der Parteibasis breite Bestrebungen, einen neuen Vorsitzenden mittels Mitgliederbefragung zu bestimmen. In Sachsen-Anhalt…
Hendrik Wüst zum neuen Ministerpräsidenten von NRW gewählt
DÜSSELDORF – Der CDU-Politiker Hendrik Wüst ist neuer Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens. Der bisherige Landesverkehrsminister wurde in einer Sondersitzung des Landtags im ersten Wahlgang mit…
Mit Bärbel Bas (SPD) erstmals seit 1998 wieder eine Frau an Bundestagsspitze
BERLIN – Zum dritten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ist mit Bärbel Bas eine Frau zur Bundestagspräsidentin gewählt worden. Die 53 Jahre…
Arroganz der Macht: Bundestag lehnt erneut ab, Gauland als Alterspräsident zu akzeptieren
BERLIN – Die AfD ist mit dem Versuch gescheitert, ihren Abgeordneten Alexander Gauland als Alterspräsident des Bundestags durchzusetzen. Ein Antrag der Fraktion zur…
Neuer Bundestag tritt zusammen – Weiter Streit um Vizepräsidentenposten für die AfD
BERLIN – Mit seiner konstituierenden Sitzung nimmt der am 26. September gewählte Bundestag an diesem Dienstag seine Arbeit auf. Der bisherige Bundestagspräsident Wolfgang…