GroKo einigt sich auf schärfere Regeln für Abgeordnete
BERLIN – Nach der Maskenaffäre von Unionsabgeordneten haben sich CDU/CSU und SPD im Bundestag auf schärfere Regeln für Abgeordnete geeinigt.Demnach sollen auch kleinere…
Politik
Alexander Mitsch schmeißt hin: Der Vorsitzende der WerteUnion sieht keine Perspektive mehr, sich weiter für die CDU einzusetzen
von KLAUS KELLE BERLIN – Bei der WerteUnion (WU), der Basisbewegung von CDU und CSU, bahnt sich ein erdrutschartiger Wechsel an der Spitze…
Entschuldigung, liebe Politiker, wir haben Euch leider zu viel zugetraut!
von FELIX HONEKAMP Gerade hat die Kanzlerin die Notbremse gezogen, die Bevölkerung, das Parlament, die Medien und den ganzen Rest auch um Verzeihung…
Die Raffkes von der CDU: Erster Haftbefehl in Bayern und Durchsuchungen in Thüringen
MÜNCHEN/ERFURT – In der Unionsaffäre um Geschäfte mit Corona-Schutzmasken haben die Ermittlungen neue Ausmaße angenommen. Die bayerische Generalstaatsanwaltschaft hat erstmals Haftbefehl gegen einen…
Wirecard-Skandal: Linke und Grünen werfen Scholz-Ministerium vor, die Aufklärung zu blockieren
BERLIN – Bei der Aufarbeitung des Wirecard-Skandals hat die Opposition dem Bundesfinanzministerium unter Ressortchef Olaf Scholz (SPD) schwere Vorwürfe gemacht. Wichtige Akten seien…
Im Regierungsviertel brennt noch Licht… Geheimplan: Merkel weg, Schäuble Übergangskanzler, Merz für Wirtschaft
von KLAUS KELLE BERLIN -Wer die politischen Entwicklungen in der Hauptstadt intensiv verfolgt, wer die gravierenden politischen und auch handwerklichen Fehler dieser Bundesregierung…
Corona-Chaos: Dieser Staatsrat muss endlich einem Gremium weichen, das Krise kann
von CHRISTIAN KOTT Diese Woche ist voller Sensationen. Zuerst verkündet die Konferenz aus Bundeskanzlerin und 16 Ministerpräsidenten, die zwar in unserer Staatsordnung nicht…
Ihr „soziales Gewissen“? Das haben viele Politiker schon an der Garderobe abgegeben
von PETER JOECKEN Das Gewissen hält mehr Menschen wach als der Kaffee. Demnach dürften einige unserer Politiker schon lange unter Schlafmangel leiden. Wenn,…
Seit 11 Uhr konferieren sie: Merkel und Länderchefs beraten erneut – wird wieder wieder alles anders?
BERLIN – Nach der massiven Kritik an den Oster-Beschlüssen der Bund-Länder-Runde Anfang der Woche hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gerade eben erneut Beratungen…
Maskenaffäre: Alfred Sauter (CSU) tritt aus Landtagsfraktion aus
MÜNCHEN – In der Maskenaffäre der Union beugt sich der ehemalige bayerische Justizminister Alfred Sauter nun doch dem massiven Druck und tritt aus…