Warum erst jetzt, Herr Maas? Und warum so schnell?
von KLAUS KELLE Heute Vormittag wird Bundesjustirminister Heiko Maas (SPD) vor die Abgeordneten des Deutschen Bundestags treten und sein neues Gesetz vorstellen. Es…
Bundestag
Kampf um die Homo-„Ehe“ kehrt mit Wucht zurück: CDU und CSU wackeln nicht
von KLAUS KELLE Berlin/Karlsruhe -Die Grünen in Deutschland sind auf rasanter Talfahrt, und das absolut zu recht. Gestern Nachmittag am von ihnen so…
Über einen Geschäftsordnungantrag haben die Grünen im Bundestag heute Nachmittag unangekündigt die Gleichstellung von Ehe und gleichgeschlechtlichen Partnerschaften beantragt +++ Die eilig zusammentelefonierten Abgeordneten von CDU und CSU kamen rechtzeitig, um den Antrag geschlossen abzulehnen +++
Zahlreiche Sicherheitslücken: Deutscher Bundestag weiter massiv durch Hacker-Angriffe bedroht
Berlin – Die IT-Infrastruktur des Deutschen Bundestages weist nach einem Medienbericht weiterhin zahlreiche Sicherheitslücken auf, über die sich Hacker Zugang verschaffen könnten. Als…
Grüne und Linke machen die Trickserei nicht mit: Gegen Änderung der Alterspräsidenten-Regelung
Berlin – Der mögliche Einzug der AfD in den Bundestag ist für Politiker von Grünen und Linkspartei kein Grund, die Regeln für die…
Lammert erweist mit der Lex AfD der parlamentarischen Demokratie einen Bärendienst
von KLAUS KELLE Sie werden es wirklich tun. Der Vorschlag von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), die Geschäftsordnung im Parlament so zu ändern, dass…
INTERVIEW Warum dreht ihr linksextremen Netzwerken nicht endlich den Geldhahn ab, Frau Abgeordnete?
Die CSU-Bundestagsabgeordnete Iris Eberl aus der Nähe von Augsburg ist eine der wenigen im deutschen Parlament, die sich intensiv mit der Finanzierung linker…
Jetzt-erst-recht-Stimmung in der AfD für Björn Höcke: Kandidiert er für den Bundestag?
Erfurt/Berlin – Teile der AfD-Basis in Thüringen ermuntern ihren vom Parteiausschluss bedrohten Landeschef Björn Höcke zur Kandidatur für die Bundestagswahl. Es gebe Mails,…
Lammert: «Euthanasie»-Programm der Nazis war Probelauf für den Holocaust
von WERNER HERPELL Berlin/Krakau – In einer bewegenden Gedenkstunde hat der Bundestag an die Millionen Opfer der Nazis erinnert und erstmals das grausame…
Bundestag gedenkt der Terror-Opfer – Lammert: Sicherheitsarchitektur in unserem Land überdenken
Berlin – Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat einen Monat nach dem islamistischen Anschlag von Berlin eine besonnene und konsequente Reaktion des Staates angekündigt….