Corona-Masken: CDU-Politiker Löbel tritt sofort zurück
MANNHEIM – Der unter Druck geratene Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel zieht weitere Konsequenzen aus der Affäre um Geschäfte mit Corona-Masken und gibt sein Bundestagsmandat sofort…
Bundestag
Grundrente, Flüchtlingskinder, Corona-Skandalpapier, 5G: Von Abgeordneten, die die Dinge einfach laufen lassen
von KLAUS KELLE BERLIN – Am Freitag steht im Deutschen Bundestag die Erste Lesung des Gesetzentwurfes zur Grundrente für Geringverdiener auf der Tagesordnung. …
FAKTENCHECK: Steht die «Lex AfD» in der Nazi-Tradition?
Berlin – Der AfD-Bundestagsabgeordnete Bernd Baumann hat im Bundestag behauptet, die Neubestimmung des Alterspräsidenten stehe in der Tradition des Nationalsozialisten Hermann Göring. Der…
Bundestag startet mit Eklat: AfD-Kandidat Glaser fällt in drei Wahlgängen durch
Berlin – Der neue Bundestag ist mit einem Eklat gestartet. In der konstituierenden Sitzung an diesem Dienstag fiel der AfD-Kandidat Albrecht Glaser bei…
Bundestags-Vize: AfD-Kandidat Glaser fällt in zwei Wahlgängen durch
Berlin – Der neue Bundestag ist mit heftigem Streit zwischen der AfD und den anderen fünf Fraktionen gestartet. In der konstituierenden Sitzung fiel…
+++ Der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble ist neuer Bundestagspräsident. Der 75-jährige erhielt 501 von 704 abgegebenen Stimmen +++
Allparteien-Koalition will AFD-Kandidaten im Bundestag verhindern
Berlin – Dem neuen Bundestag droht gleich in der ersten Sitzung ein Eklat. Bei der Wahl des Parlamentspräsidiums am Dienstag wollen alle anderen…
In Deutschland darf man für und gegen alles demonstrieren!
von KLAUS KELLE Berlin ist die Hauptstadt der Deutschen…und der Demonstrationen. Irgendwas ist immer, gegen das dort demonstriert wird. Gegen Israel, gegen eine…
SPD will Klarheit von Bundestagsvizepräsidenten-Kandidat Glaser (AfD) über seine Islam-Zitate
Berlin – Die SPD verlangt Klarheit vom AfD-Kandidaten für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten über dessen umstrittene Islam-Zitate. Die Fraktion der Sozialdemokraten schrieb aus…
Erste Sitzung am 24. Oktober: Streit um Sitzordnung im neuen Bundestag
Berlin – Gut zwei Wochen vor der ersten Sitzung des neuen Bundestages am 24. Oktober ist die Sitzordnung im Parlament für die nächsten…