Julian Assange ist frei – gut so!
von KLAUS KELLE BERLIN – Jeder, der das Video gesehen hat, wird es nie wieder vergessen. Das Video von diesem Hubschrauberangriff in Bagdad,…
Justiz
Zu wenig Personal: Deutsche Justiz bei Strafverfahren überfordert – Häftlinge werden freigelassen
BERLIN – Es gibt eine wachsende Zahl von Verdächtigen, die wegen zu langer Strafverfahren aus der Untersuchungshaft entlassen werden müssen. Im vergangenen Jahr…
Warum anständig sein? Wo ist unser Rechtsstaat, wenn man ihn mal braucht?
von MICHAEL STING BERLIN – Ich weiß nicht, wie Sie erzogen wurden sind. Meine Mutter hat mir beigebracht, immer anständig und pünktlich zu…
Mord an Ayleen (14): Polizei und Justiz hatten den Täter im Blick
LIMBURG – Im Kriminalfall Ayleen sind weitere Details zu dem Tatverdächtigen bekannt geworden. Das Landgericht Limburg teilte am Donnerstag mit, dass die Führungsaufsicht…
Polnisches Parlament macht Weg frei für Aussöhnung mit der EU
WARSCHAU/BRÜSSEL – Im Justizstreit mit Polen hat die EU-Kommission die im polnischen Parlament angestoßene Abschaffung der umstrittenen Disziplinarkammer am Obersten Gerichtshof als «positiven…
Macht von Polens Justizminister ist unvereinbar mit EU-Recht
LUXEMBURG – Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat erneut eine Regelung im aktuellen polnischen Justizsystem für unzulässig erklärt. Die Richter urteilten, dass es gegen…
Mehrfach verurteilter Vergewaltiger: Hat er auf „Freigang“ eine Joggerin getötet?
OSNABRÜCK – Zum dritten Mal wird es vor Gericht um ein und dieselbe Gewaltverbrechen gehen: Am 12. September 2015 hat ein mehrfach verurteilter…
Hat jemand aus dem Justizapparat Infos an Attila Hildmann weitergereicht?
BERLIN – Die Berliner Staatsanwaltschaft vermutet, dass Informationen über einen Haftbefehl gegen den Verschwörungserzähler Attila Hildmann aus den eigenen Reihen unzulässig weitergereicht wurden….
Lambrecht (SPD): Geimpfte sollen mehr Freiheiten bekommen
BERLIN – Wer gegen Corona geimpft und nicht mehr ansteckend ist soll nach Worten von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) wieder mehr Freiheiten bekommen….
Justiz im Elfenbeinturm: Wirkungslose Witz-Strafen für Intensivtäter sind eine Aufforderung zum Weitermachen
von CHRISTIAN KOTT Zum Beginn eine wahre Geschichte aus dem Gerichtssaal: Mein erster Auftritt im heiligen Stoff des Prozessjuristen, der schwarzen Robe, ist…