Schmähung der Polizei: 150 Strafanzeigen gegen die taz – alle eingestellt!
BERLIN – Nach der Veröffentlichung einer Kolumne mit dem Überschrift „Abschaffung der Polizei. All cops are berufsunfähig“ sind bei der Berliner Staatsanwaltschaft 150…
Linksextremismus
Endlich wieder (wenige) G20-Randalierer verurteilt: Gewalt ist nicht deshalb gut, weil sie von Linken kommt
von KLAUS KELLE HAMBURG – Das Landgericht Hamburg hat nach drei Jahren einige der linksradikalen Gewalttäter verurteilt, die am Rande des G20-Gipfels 2017…
Landtag in Schwerin wählt linksextreme Politikerin zum Mitglied des Verfassungsgerichts
SCHWERIN – Die Linksextremistin Barbara Borchardt ist heute im zweiten Anlauf vom Landtagin Mecklenburg-Vorpommern zum Mitglied des Landesverfassungsgerichts gewählt worden. Die Juristin und…
„indymedia“-Demo in Leipzig: 13 Polizisten verletzt
LEIPZIG – Bei Krawallen linksextremistischer Gewalttäter wurden gestern in Leipzig durch Flaschen- und Steinwürfe sowie Pyrotechnik 13 Polizisten verletzt. Die Polizei hatte auf…
Radikale Feministinnen bekennen sich zu Brandanschlag
TÜBINGEN – Zu dem Anschlag auf eine evangelikal-charismatische Gemeinde in Tübingen hat sich eine „Feministische Autonome Zelle“ bekannt. Mehrere Täter hatten am frühen…
Wo die eidgenössische Gesellschaft mit ihrer Legitimität spielt
von PETER WINNEMÖLLER In der Schweiz, dem Musterland der Demokratie, ist die Durchführung einer wichtigen Demonstration untersagt worden. Der „Marsch fürs Läbe“ sollte…
Erster Prozess gegen Festgenommenen bei G20-Krawallen
Hamburg – Erstmals muss sich nach den Krawallen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg ein festgenommener Demonstrant vor Gericht verantworten. Das Amtsgericht Hamburg…
Verbotene Internetplattform «linksunten» meldet sich im Netz zurück
Freiburg/Berlin – Die verbotene linksextremistische Internetplattform «linksunten.indymedia.org» hat sich am Samstag im Netz wieder zu Wort gemeldet. «Wir sind bald wieder zurück», war…
Darf man eine demokratisch gewählte Partei als Paria behandeln?
von KLAUS KELLE Die AfD hat im sachsen-anhaltischen Landtag eine Enquete-Kommission zur Untersuchung von Linksextremismus durchgesetzt. Die Aufregung bei linken Parteien und Teilen…
Linksradikale autonome Kriminelle müssen endlich als das betrachtet werden, was sie sind
von KLAUS KELLE Endlich zeigt unser Staat den Willen, klare Kante gegen den Linksextremismus in Deutschland zu zeigen. Das Verbot und die Abschaltung…