Klima-Volksbegehren in Berlin: Ein Dämpfer für die grünen Gesellschaftsingenieure
von JULIAN MARIUS PLUTZ BERLIN – Ich mag ihn ja auch nicht, spätestens seit Corona, aber zum Thema “Energiewende” – wie kann man…
Volksbegehren
Es ist Volkszählung und keiner merkt’s – wie viel darf der Staat über uns wissen?
von THOMAS BRÜGMANN BERLIN – Vor fast 40 Jahren, in 1983, sollte in der damaligen Bundesrepublik eine groß angelegte Volkszählung stattfinden. Doch bereits…
Das ist neu: Eine rot-rot-grüne Landesregierung will auf einmal keine direkte Demokratie mehr
von ALEXANDER HEIN Erfurt – Im Streit um die umstrittene Gebietsreform in Thüringen geht die rot-rot-grüne Landesregierung rechtliche Wege gegen einen Volksentscheid. Geplant…