Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!
Die CDU steckt in der schwersten Krise ihrer Geschichte. Daran kann kein Zweifel mehr bestehen. Und wissen Sie was? Sie und nur alleine sie selbst trägt die Schuld daran. Wegen politischer Blindheit, wegen Arroganz der Macht und wegen des Verlustes des sie einst tragenden politischen Grundgerüsts.
Die CDU hat fertig, und die eigentlich unverwüstliche CSU in Bayern gerät immer stärker in den Abwärtssog der Schwesterpartei, in der man sich an Tradition und den christlichen Glauben zumindest noch erinnert.
Kreisvorsitzenden-Konferenzen beruft die CDU immer mal wieder ein
Früher vorwiegend, um die Repräsentanten der Basis in Stimmung zu bringen, damit sie bei der nächsten Bundestagswahl Plakate kleben und Infostände in Fußgängerzonen oder auf Supermarkt-Parkplätzen besetzen. Heute erledigen das oftmals Kandidaten-Teams oder bezahlte Klebekolonnen, weil es gar nicht mehr genug aktive Wahlkämpfer in der traditionsreichen, leider völlig überalterten CDU gibt.
Dazu demütigende Wahlniederlagen, miserable Umfragewerte und Dauerstreit mit der SPD in der Koalition
So wurde die Kreisvorsitzenden-Konferenz am Montag im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin mit großer Spannung erwartet.
164 reisten aus allen Teilen Deutschlands an, um ihrer Verärgerung über den ständigen Gegenwind aus Berlin Luft zu machen und wenigstens ein bisschen Hoffnung mit nach Hause zu nehmen. 164 von 330 eingeladenen Kreisvorsitzenden kamen. Auch das sagt etwas über die Gemütslage in der Partei aus, wenn bei einer solchen Krisenkonferenz nur knapp die Hälfte der Kreisvorsitzenden überhaupt anreist, um mit dem Parteichef und Kanzler zu diskutieren.
Und, das vorweg: Die Hoffnung der 164 angereisten Kreischefs erfüllte sich nicht
Friedrich Merz kann einfach nicht mit dem normalen Volk. „Er hat eine brillante Rede gehalten, in der er begründete, warum Deutschland und der Westen die Ukraine weiter unterstützen muss“, erzählte mir einer von drei Teilnehmern des Treffes, mit denen ich danach gesprochen habe. Aber die Ukraine war eben nicht das, was man sich vom Parteichef und Bundeskanzler erwartet hatte.
Begonnen hatte der Tag mit einer Rede der Generalsekretärin Franziska Hoppermann. Nichts Neues, nichts Aufbauendes, „üblicher CDU-Sprech“, erzählte mir ein anderer.
Und die ins Rampenlicht drängende Vorzeige-Oppositionelle, die CDU-Kreisvorsitzende Désirée Schrade aus Frankfurt an der Oder, ging vielen ihrer Kollegen auf den Geist. Nicht, weil sie Unrecht mit ihrer Kritik hätte, sondern wie sie sich erkennbar selbst inszenierte: „Da kann man nicht den Deckmantel des Schweigens drüber werfen.“ Das klang ein bisschen wie Martin Luthers „hier stehe ich und kann nicht anders“. Und: „Während wir anderen danach beim Bier zusammensaßen, war die unterwegs, um Interviews zu geben.., schimpfe mein dritter Gesprächspartner.
Nach dem Desaster der CDU in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern ist die Stimmung an der Basis ganz unten. Das bestätigten nahezu alle Redner auf der Konferenz.
Und der Grund für den sich anbahnenden Absturz der CDU, das sei Berlin und das sei Friedrich Merz ganz persönlich. Der CDU-Kreisvorsitzende Ingo Flemming sagte in einem Interview: „Die Bürger haben eben nicht den Eindruck, dass Berlin den Schuss gehört hat.“ Und das hat Berlin ja auch nicht.
Merz und seine Regierungen träfen Entscheidungen gegen die Interessen der Menschen im Land, sie hörten nicht zu und sie beschäftigten sich vorrangig mit sich selbst, hieß es.
Irgendwann nach vielem Geplänkel wagte einer der Christdemokraten aus Thüringen vorsichtig die Frage, ob das „Spitzenpersonal“ der CDU noch genügend Autorität habe, die Partei zu führen.
Das hat es offensichtlich nicht, wie das aktuelle Gerangel um den Bundespräsidentenkandidaten der Union beweist. Die Wahl von Ilse Aigner wäre die einzig sinnvolle Entscheidung, weil sie gut und sympathisch ist und fähig, dieses Land nach Steinmeier wieder ein Stück weit zu einen. Aber mich würde nicht wundern, wenn sie auch das versemmeln…
Mit herzlichen Grüßen
Ihr Klaus Kelle