DRESDEN – Mit einer deutlichen Absage an die EU und einem Bekenntnis zu den Traditionen der deutschen Militärgeschichte will die AfD im September bei der Bundestagswahl Wähler begeistern.

In ihr Programm für die Bundestagswahl am 26. September fügten die Delegierten auf einem Parteitag in Dresden am Samstagabend den Passus ein: «Die Bundeswehr soll wieder einen starken Korpsgeist, ihre Traditionen und deutsche Werte pflegen. Die Tugenden des Soldaten sind Ehre, Treue, Kameradschaft und Tapferkeit. Die Bundeswehr muss die besten Traditionen der deutschen Militärgeschichte leben. Sie helfen, soldatische Haltung und Tugenden – auch in der Öffentlichkeit – zu manifestieren. Militärisches Liedgut und Brauchtum sind Teil davon.»

Zuvor hatten die Teilnehmer des Bundesparteitages per Mehrheitsbeschluss einen Austritt aus der EU als Ziel formuliert. In dem entsprechenden Beschluss hieß es: «Wir halten einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union und die Gründung einer neuen europäischen Wirtschafts- und Interessengemeinschaft für notwendig.» Parteichef Jörg Meuthen, der dem Europäischen Parlament angehört, hatte sich dagegen ausgesprochen. Er sagte: «Politik ist die Kunst des Möglichen.»

Heute soll die Debatte über das Wahlprogramm fortgesetzt werden. Außerdem soll es um Satzungsänderungen gehen. Dabei steht unter anderem ein Antrag des Landesvorstandes von Sachsen-Anhalt zur Begrenzung von Amtszeiten zur Abstimmung. Demnach soll ein Mitglied des Bundesvorstandes höchstens zweimal unmittelbar in dasselbe Parteiamt wiedergewählt werden können. Das würde für Meuthen bedeuten, dass er im November nicht erneut für den Vorsitz kandidieren dürfte.

Am Samstag hatte die AfD unter anderem entschieden, noch keine Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl zu bestimmen. Eine Mehrheit gab es lediglich für den Vorschlag, mit einem Spitzenduo in den Wahlkampf zu ziehen. Die Wahl dieses Zweierteams wird aber noch nicht auf dem Parteitag erfolgen. Stattdessen sollen zu einem späteren Zeitpunkt die Mitglieder der Partei entscheiden. Fraktionschefin Alice Weidel, die bei der Bundestagswahl 2017 gemeinsam mit Alexander Gauland das Spitzenteam gebildet hatte, ließ offen, ob sie dann dafür antreten will. Parteichef Tino Chrupalla und die hessische Abgeordnete Joana Cotar erklärten dagegen beide, sie stünden dafür zur Verfügung.

Zudem beschlossen die rund 570 Delegierten eine «Corona-Resolution». Darin fordert die Partei «jedweden, auch indirekten, Zwang zur Durchführung von Tests, Impfungen, unter anderem durch Einführung sogenannter Schnelltest-Apps und des grünen Impfpasses, sowie Benachteiligungen für Maskenbefreite zu unterlassen». Die AfD war im Vorfeld dafür kritisiert worden, trotz steigender Infektionszahlen einen Präsenzparteitag mit hunderten Teilnehmern zu veranstalten. Parteichef Jörg Meuthen hatte das ausdrücklich verteidigt.