Dieser „Notstand“ hat keine verfassungsmäßige Grundlage mehr
von ALEXANDER GEILHAUPT Seit Wochen sind die elementarsten Grundrechte außer Kraft, die Wirtschaft ruiniert, Kulturbetriebe wohl nachhaltig und auf Dauer zerstört. Die Zahlen,…
Artikel von GER
Geheimnisverrat und Lügen an der Küste: MP Daniel Günther trennt sich von seinem Innenminister
KIEL – Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) zog jetzt die Notbremse in einem Krimi um Geheimnisverrat, der die Kieler Politik seit Anfang der Woche…
Kleine Geste, große Wirkung: Beobachtungen und Gedanken am Rande eines Steingartens
von THOMAS DÖRFLINGER „Ihr fehlt uns!“ Große Buchstaben hat das Team der Erzieherinnen neben der Eingangstür angebracht. Dort spazieren morgens gewöhnlich die ganz…
Hisbollah-Verbot: Polizei durchsucht Berliner Moschee und Wohnungen
BERLIN – Die libanesische Organisation “Hisbollah” wird in den Staaten der Europäischen Union als Terrororganisation eingestuft. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) verhängte deshalb am…
Maifeiertag in Berlin: Linksradikale Schläger greifen ZDF-Team („Heute Show“) an – zwei Schwerverletzte
BERLIN – Im Berliner Bezirk ist es am Abend zu Auseinandersetzungen zwischen Linksextremisten und der Polizei gekommen. Trotz des Demonstrationsverbotes aufgrund der Corona-Maßnahmen…
Berliner Abgeordnetenhaus debattiert Corona-Lockdown: Opposition gemeinsam für schnelle Lockerungen bei Kneipen, Restaurants und Hotels
BERLIN – CDU, FDP und AfD haben heute im Berliner Abgeordnetenhaus den Senat aufgefordert, den Unternehmen in der Stadt eine Perspektive für die…
Razzia in Gelsenkirchen: Drogendealer erschießt einen SEK-Polizisten
GELSENKIRCHEN – Ein 28-jähriger Polizist eines Spezialeinsatzkommandos (SEK) ist heute Morgen bei einer Wohnungsdurchsuchung in einer Siedlung in Gelsenkirchen erschossen worden. Das SEK…
Eine Stunde und nur mit Maske: In Bayern sind Gottesdienste wieder möglich
MÜNCHEN – In Bayern sind Gottesdienste ab dem 4. Mai wieder erlaubt, aber nur unter der Voraussetzung, dass Schutzmaßnahmen getroffen werden. Das teilte…
+++EILMELDUNG+++Verfassungsgericht kippt Lockdown im Saarland+++
SAARBRÜCKEN – Im Saarland müssen die Einschränkungen der Bewegungsfreiheit der Bürgersofort gelockert werden. Das entachied heute das Landesverfassungsgericht. Es gebe „aktuell keine belastbaren…
„Angelogen“…FDP verstärkt ihre Kritik am Coronakurs – Fraktionsvize Theurer: „Spahn schreit mich am Telefon an“
BERLIN – Nach Wolfgang Kubicki und Parteichef Christian Lindner hat ein weiterer hochrangiger FDP-Politiker die Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung des Coronavirus kritisiert….