Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,
dieses Mal wird nichts rückgängig gemacht. Dieses Mal steht die bürgerlich-rechte Mehrheit im Thüringer Landtag.
Steuererleichterungen für Familien haben sie beschlossen, die Abgeordneten von CDU, AfD und FDP. Gut so.
Vor dreieinhalb Jahren hatte eine Mehrheit aus den gleichen Parteien den FDP-Politiker Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten des Freistaates gemacht. Sie erinnern sich an den Trubel und daran, wie die Bundeskanzlerin per Telefonat aus Südafrika anordnete, die einwandfreie und demokratische Wahl rückgängig zu machen. Und das taten sie, ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik.
Als Leser dieser Zeitung und meines Blogs Denken erwünscht wissen Sie, dass ich mit völkischem Geschwurbel und rechten Sozialismus-Zombies nichts am Hut habe.
Aber das Votum der Menschen in Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt ist ganz eindeutig. Mehr als 30 Prozent der Bevölkerung würde dort AfD wählen, wäre jetzt eine Wahl. Und das regierende linke Milieu sagt uns – unterstützt vom medialen Mainstream – mit der AfD dürfe man nicht einmal sprechen, weil böse, böse…
Ich bin ein echter Thüringen-Fan, glauben Sie mir. Ich habe eine Zeit lang darüber nachgedacht, dort zu leben. Tolle Leute, schnuckelige Städte. Eisenach, Erfurt, Weimar – ich liebe das.
Und dennoch würde ich dort nicht AfD wählen. Die Putin-Verehrung in diesen Kreisen, der Versuch, den Sozialismus wiederzubeleben, indem man einfach „patriotisch“ davor scheibt – all das schreckt mich ab. Und Björn Höckes Reden sind nicht das, was mir persönlich gefällt. Aber muss ja auch nicht.
Wir haben nämlich Demokratie hierzulande
In den fünf ostdeutschen Bundesländern gibt es flächendeckend Mehrheiten, die man als rechts-konservativ bezeichnen kann. Und überall laviert man sich durch, macht einen großen Bogen um die AfD, ignoriert den Wählerwillen. Und die AfD wird immer stärker dabei.
Gestern haben sie die von Merz ausgerufene „Brandmauer“ erneut durchbrochen, und ich verspreche Ihnen: das wird jetzt immer wieder passieren. Eine Brandmauer, die nur dazu führt, dass eine verhängnisvolle falsche Politik für unser Land verlängert wird, ist keine gute Mauer. Der Osten wählt nicht links, der Osten will eine andere Politik.
Mit herzlich Grüßen
Ihr Klaus Kelle
